Binschaufgg

§ 12 BinSchAufgG - Einzelnorm

http://bundesrecht.juris.de/binschg/__12.html

Keine Beschreibung vorhanden.

BinSchAufgG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

https://www.gesetze-im-internet.de/binschg/index.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Artikel 1 2. BinSchAufgGÄndG Zweites Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes

//www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+1946&a=1

§ 9 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Juli 2001 (BGBl. I S. 2026), das zuletzt durch Artikel 4 Absatz 127 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, wird wie folgt

Artikel 1 2. BinSchAufgGÄndG Zweites Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes

http://www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+1946&a=1

§ 9 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Juli 2001 (BGBl. I S. 2026), das zuletzt durch Artikel 4 Absatz 127 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, wird wie folgt

Gesetze im WWW - Bundesrecht - Verkehrsrecht: Schifffahrt, WasserstraÃen - rechtliches.de

http://www.rechtliches.de/Gesetze_53.html

Informationen zum Beamtenrechtsrahmengesetz

§ 2 ProdSG Begriffsbestimmungen Produktsicherheitsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=prodsg&a=2

Im Sinne dieses Gesetzes 1. ist Akkreditierung die Bestätigung durch eine nationale Akkreditierungsstelle, dass eine Konformitätsbewertungsstelle die in harmonisierten Normen festgelegten Anforderungen und gegebenenfalls zusätzliche

§ 2 ProdSG Begriffsbestimmungen Produktsicherheitsgesetz

https://dejure.org/gesetze/ProdSG/2.html

Im Sinne dieses Gesetzes 1. ist Akkreditierung die Bestätigung durch eine nationale Akkreditierungsstelle, dass eine Konformitätsbewertungsstelle die in harmonisierten Normen festgelegten Anforderungen und gegebenenfalls zusätzliche

Artikel 13 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

https://www.buzer.de/s1.htm?g=Grundgesetz+f%C3%BCr+die+Bundesrepublik+Deutschland&a=13

(1) Die Wohnung ist unverletzlich. (2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden. (3)

§ 100a StPO Telekommunikationsüberwachung Strafprozeßordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=StPO&a=100a

(1) Auch ohne Wissen der Betroffenen darf die Telekommunikation überwacht und aufgezeichnet werden, wenn 1. bestimmte Tatsachen den Verdacht begründen, dass jemand als Täter oder Teilnehmer eine in Absatz 2 bezeichnete schwere Straftat

Gesetze im Qualitätscheck

http://www.buzer.de/quality.htm

Ergebnisse des Qualitätschecks bei buzer.de nach Abgleich mit dem offiziellen Angebot Deutschlands vom BMJ