Bundesrechtlichen

Â§ 35 LFGG Verfahren in Grundbuchsachen - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/LFGG/35.html

(1) FÃ¼r Verfahren in Grundbuchsachen gelten die bundesrechtlichen Vorschriften, soweit keine besonderen landesrechtlichen Vorschriften bestehen. (2) 1 Das...

Das neue Recht der Sicherungsverwahrung

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/sicherungsverwahrung-neuregelung-bverfg-strafvollzug-voraussetzungen/

Rechtzeitig am 1. Juni ist das Gesetz zur bundesrechtlichen Umsetzung des Abstandsgebotes im Recht der Sicherungsverwahrung in Kraft getreten.

Straßenrecht - Gemeingebrauch - Sondernutzung - Widmungsbeschränkungen

http://www.verkehrslexikon.de/Module/Gemeingebrauch.php#600

Straßenrecht - Gemeingebrauch - Sondernutzung - Werbung - Die bundesrechtlichen Werbeverbote im Straßenverkehrsgesetz und in der Straßenverkehrsordnung sind keine abschließenden Regelungen. Es steht den Landesgesetzgebern frei, Vorschriften über die…

Artikel 8 StGBuaÄndG Änderung des Therapieunterbringungsgesetzes Gesetz zur bundesrechtlichen Umsetzung des

http://www.buzer.de/s1.htm?g=2012+I+2425&a=8

§ 2 des Therapieunterbringungsgesetzes vom 22. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2300, 2305) wird wie folgt geändert 1. Der Wortlaut wird Absatz 1. 2. Folgender Absatz 2 wird angefügt „(2) Einrichtungen im Sinne des § 66c Absatz 1 des

Artikel 8 StGBuaÄndG Änderung des Therapieunterbringungsgesetzes Gesetz zur bundesrechtlichen Umsetzung des

//www.buzer.de/s1.htm?g=2012+I+2425&a=8

§ 2 des Therapieunterbringungsgesetzes vom 22. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2300, 2305) wird wie folgt geändert 1. Der Wortlaut wird Absatz 1. 2. Folgender Absatz 2 wird angefügt „(2) Einrichtungen im Sinne des § 66c Absatz 1 des

LFÃG - Gesetz Ã¼ber den Ãbergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht

http://bundesrecht.juris.de/lf_g/BJNR265300005.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Â§ 82 JGG Vollstreckungsleiter - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/JGG/82.html

(1) 1 Vollstreckungsleiter ist der Jugendrichter. 2 Er nimmt auch die Aufgaben wahr, welche die StrafprozeÃordnung der Strafvollstreckungskammer zuweist....