Bundestagsausschuss

Digitale Agenda: Leistungsschutzrecht richtet „Tag für Tag Schaden an“ - ComputerBase

http://www.computerbase.de/2014-12/leistungsschutzrecht-ist-unausgegoren-und-lobbygetrieben/

In einem Fachgespräch im Bundestagsausschuss sind sich die Experten einig: das Leistungsschutzrecht ist „unausgegoren, kurzatmig und lobbygetrieben“.

Geheime Protokolle: Wikileaks veröffentlicht Papiere aus NSA-Ausschuss - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article140862786/Wikileaks-veroeffentlicht-Papiere-aus-NSA-Ausschuss.html

Bei der Aufklärung der NSA-Affäre gibt sich der zuständige Bundestagsausschuss gerne bedeckt. Nun hat Wikileaks geheime Protokolle veröffentlicht. Verfassungsschutzpräsident Maaßen fordert Konsequenzen.

Deutscher Bundestag - Ausschuss Digitale Agenda konstituiert

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/49631866_kw08_pa_digitale_agenda/index.html

Der neue Bundestagsausschuss Digitale Agenda hat sich am Mittwoch, 19. Februar, unter Leitung von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (links) konstituiert. Vorsitzender ist der CDU-Abgeordnete Jens Koeppen aus Brandenburg (rechts).

Sebastian Edathy, Leiter des NSU-Ausschusses: Nicht zu blauäugig - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/sebastian-edathy-leiter-des-nsu-ausschusses-nicht-zu-blauaeugig/8058480.html

Sebastian Edathy leitet den Bundestagsausschuss zum „NSU“-Terror. Dort stellte er fest, dass das massive Versagen der Behörden mit „Mentalitätsproblemen“ zu erklären ist. Diese Erkenntnis erzählt auch aus seinem eigenen Leben.

NSA-Affäre: Bundestagsausschuss will Snowden vernehmen - WELT

http://www.welt.de/politik/deutschland/article127765302/Bundestagsausschuss-will-Snowden-vernehmen.html

Der NSA-Untersuchungsausschuss will den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden vernehmen. Das beschloss der Ausschuss mit den Stimmen aller Fraktionen.

Hebammen-Proteste: Petition im Bundestag erfolgreich | tagesschau.de

http://wayback.archive.org/web/20140712083340/http://www.tagesschau.de/inland/hebammen110.html

Die Erhöhung ihrer Versicherungsprämien könnte für Hebammen zur existenziellen Bedrohung werden. Geburtshelferinnen reichten daher eine Petition ein. 50.000 Mitzeichner waren nötig, damit sich der zuständige Bundestagsausschuss mit dem Anliegen befasst.…

Eklat im Bundestagsausschuss zum NSU | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20121018170108/http://www.tagesschau.de/inland/nsu-untersuchungsausschuss104.html

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags will die Affäre um die Aktenvernichtung durch den Verfassungsschutz restlos aufklären. Große Hoffnungen setzten die Obleute auf die Vernehmung des früheren Verfassungsschutz-Vizepräsidenten Fritsche. Der sorgte…

Hebammen-Proteste: Petition im Bundestag erfolgreich | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20100512032356/http://www.tagesschau.de/inland/hebammen110.html

Die ErhÃ¶hung ihrer VersicherungsprÃ¤mien kÃ¶nnte fÃ¼r Hebammen zur existenziellen Bedrohung werden. Geburtshelferinnen reichten daher eine Petition ein. 50.000 Mitzeichner waren nÃ¶tig, damit sich der zustÃ¤ndige Bundestagsausschuss mit dem Anliegen…

Deutschland

http://www.lpb-bw.de/menschenrechte_in_deutschland.html

Weltweit trägt Deutschland mit Projekten dazu bei, dass der Schutz der Menschenrechte gewahrt wird, aber auch hier gibt es Verletzungen. Die LpB BW informiert über die Situation in Deutschland.

Afrikanische Union holt Ägypten als Mitglied zurück | Politik

https://www.merkur.de/politik/afrikanische-union-holt-aegypten-mitglied-zurueck-zr-3639932.html

Kairo - Nach dem Sturz von Ex-Präsident Mursi warf die Afrikanische Union Ägypten aus ihren Reihen. Nun hat die AU das Land wieder als vollwertiges Mitglied aufgenommen.