Dbtg.tv - 8.de

Frank Rieger (CCC) im NSA-Untersuchungsausschuss (Zusammenschnitt) - YouTube

https://www.youtube.com/watch?v=OLp5EtPk3cg

Anhörung des Untersuchungsausschusses zur Überwachungs- & Geheimdienstaffäre am 26. Juni 2014 zu technischen Fragen. Zusammenschnitt von http://dbtg.tv/cvid/...

Deutscher Bundestag - Mediathek

https://web.archive.org/web/20150402091151/http://bundestag.de/mediathek?action=search&contentArea=details&offsetStart=0&id=1528

Keine Beschreibung vorhanden.

Deutscher Bundestag - Mediathek

https://web.archive.org/web/20150402091151/http://bundestag.de/mediathek?action=search&contentArea=details&offsetStart=0&id=1528280&instance=m187&categorie=alle&legislativePeriod=alle&fraction=alle&searchword=Gregor+Gysi&mask=search&startDate=12.01.2012&en

Keine Beschreibung vorhanden.

BVerfG bestätigt Therapieunterbringung

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-urteil-bvr-2302-11-therapieunterbringungsgesetz-sicherungsverwahrung-psychische-s

Der Strafrechtler Jörg Kinzig im Interview über ein Gesetz, das vielleicht nur noch für einen Mann gilt und doch kein Einzelfallgesetz ist.

BVerfG bestätigt Therapieunterbringung

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-urteil-bvr-2302-11-therapieunterbringungsgesetz-sicherungsverwahrung-psychische-stoerung/

Der Strafrechtler Jörg Kinzig im Interview über ein Gesetz, das vielleicht nur noch für einen Mann gilt und doch kein Einzelfallgesetz ist.

Deutscher Bundestag - Strafverfolger und Rechteinhaber rügen Initiative zum WLAN-Zugang

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw26-pa-wirtschaft-internetprovider/510298

Auf massive Kritik von Strafverfolgern und Urheberrechte-Inhabern ist der Vorstoß der Bundesregierung zum unkomplizierten Zugang zu öffentlichen WLAN-Angeboten gestoßen. Auch grundsätzlicher Zuspruch ging durchweg mit kritischen Anmerkungen einher. Dies…

Deutscher Bundestag - Haftungsbeschränkungen für WLAN-Anbieter beschäftigten Bundestag

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw22-de-telemediengesetz/507556

Betreiber von Internetzugängen über drahtlose lokale Netzwerke (WLAN) sollen ihre Dienste künftig Dritten anbieten können, ohne befürchten zu müssen, für Rechtsverstöße von Nutzern abgemahnt oder haftbar gemacht zu werden. Dies sieht der Gesetzentwurf der…

Deutscher Bundestag - Personalausweis wird zum elektronischen Identitätsnachweis

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw20-de-elektronischer-identitaetsnachweis/505096

Die Online-Ausweisfunktion des elektronischen Personalausweises wird leichter anwendbar und attraktiver. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises“ (18/11279) hat der Bundestag am…

Deutscher Bundestag - Sachverständige begrüßen vorgelegten Sozialplan für den Brexit

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw08-pa-arbeit-soziales-brexit/591296

Die von der Bundesregierung geplanten Übergangsregelungen für die Sozialversicherungen im Falle eines ungeordneten Brexit werden von Experten begrüßt. Das ist das Ergebnis einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 18. Februar 2019,…

Deutscher Bundestag - Streit um Ehe für Gleichgeschlechtliche

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/48332369_kw51_de_ehe/214222

Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. Dezember, über die Forderung der Linksfraktion debattiert, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. Die Unionsfraktion verwies in der Debatte darauf, dass eine Gleichstellung verfassungswidrig wäre.