4 Ergebnisse für: deenik
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Category:Liturgy of the hours – Wikimedia Commons
https://commons.wikimedia.org/wiki/Category:Liturgy_of_the_hours?uselang=de
Keine Beschreibung vorhanden.
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BGH, Urteil vom 06.10.2011 - I ZR 6/10 - Echtheitszertifikat - Zur Markenrechtsverletzung durch den Vertrieb von Sicherungs-CDs eines Computerprogramms, die mit ursprünglich an Computern angebrachten Echtheitszertifikaten versehen sind.
http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=2392
Keine Beschreibung vorhanden.
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Anlehnung an Boris Becker- AOL-Werbung auf Abi-Shirt von Art. 5 GG gedeckt- OLG Hamburg, Beschluss vom 5.01.2006, Az.: 5 W 1/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/index.php?id=4618
Die Verwendung bekannter Marken auf sog. Abitur-T-Shirts in humorvoll-ironischer Weise kann je nach Art der konkreten Verwendung von der Kunstfreiheit gemäß Art.5 Abs. 3 GG gedeckt sein (vgl. auch BGH zur "Lila Postkarte").
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Rechtsverletzung durch Meta-Tags - BGH, Urteil vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/index.php?id=4750
Das Verwnden fremder Kennzeichen und Marken im eigenen Quelltext, insbesondere innerhalb der Metatags, stellt einen Markenrechtsverstoß dar.<br> <br> Für eine markenmäßige Verwendung bedarf es hierbei keiner unmittelbaren visuellen…