8 Ergebnisse für: deutschlandafd
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Heftiger Streit über AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fdp-versus-cdu-heftiger-streit-ueber-moegliche-afd-beobachtung-durch-den-verfassungsschutz/22981204.html?ticket=ST-398178-cjjJwUtT9XzwsWjcXpC7-ap2
CDU-Vize und Landesinnenminister Strobl denkt über eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz nach und erntet dafür Kritik aus der FDP.
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Erklärung der Bundesregierung: Verfassungsschutz hat AfD nicht im Visier
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/erklaerung-der-bundesregierung-verfassungsschutz-hat-afd-nicht-im-visier/9731000
Experten sehen in der Alternative für Deutschland rechtspopulistische Tendenzen. Manche Mitglieder vertreten bedenkliche Positionen. Für den Verfassungsschutz aber kein Grund, die Partei unter Beobachtung zu stellen.
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Heftiger Streit über AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fdp-versus-cdu-heftiger-streit-ueber-moegliche-afd-beobachtung-durch-den-verfas
CDU-Vize und Landesinnenminister Strobl denkt über eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz nach und erntet dafür Kritik aus der FDP.
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„Patriotische Plattform“: AfD fordert Verfassungsschutz heraus
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/patriotische-plattform-afd-fordert-verfassungsschutz-heraus/13798058.html
Noch wird die AfD nicht vom Verfassungsschutz beobachtet. Doch das könnte sich ändern, warnt der rechte Parteiflügel – und fordert nun, „Waffengleichheit“ herzustellen und eine „eigene Abwehrstruktur“ aufzubauen.
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Armin Laschet: CDU-Vize nennt Verfassungsrichter „anti-europäisch“
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/armin-laschet-cdu-vize-nennt-verfassungsrichter-anti-europaeisch/9728878.html
Jüngste Urteile des Bundesverfassungsgerichts ärgern die Union – vor allem Euro-Entscheidungen. Nun sollen die Richter auf Linie gebracht werden. Die Grünen sind empört und fürchten um die Unabhängigkeit des Gerichts.
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Verfassungsschutz: Gabriel will die AfD überwachen lassen
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verfassungsschutz-gabriel-will-die-afd-ueberwachen-lassen/12901236.html
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat massive Zweifel, dass die AfD der „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ gerecht wird. Darum empfiehlt er, die Partei durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen.
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„Patriotische Plattform“: „Beste Argumente auf dem Silbertablett“
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/patriotische-plattform-beste-argumente-auf-dem-silbertablett/13798058-4.html
Mehrere Landesämter für Verfassungsschutz beobachten die sich gegen „Masseneinwanderung“ und „Überfremdung“ einsetzende „Identitäre Bewegung“ schon...
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Erklärung der Bundesregierung: Verfassungsschutz hat AfD nicht im Visier
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/erklaerung-der-bundesregierung-verfassungsschutz-hat-afd-nicht-im-visier/9731000.html
Experten sehen in der Alternative für Deutschland rechtspopulistische Tendenzen. Manche Mitglieder vertreten bedenkliche Positionen. Für den Verfassungsschutz aber kein Grund, die Partei unter Beobachtung zu stellen.