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Frankfurter Koran-Entscheidung - Züchtigungsurteil ohne Folgen - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/frankfurter-koran-entscheidung-zuechtigungsurteil-ohne-folgen-1.413329
Die umstrittene Koranentscheidung einer Frankfurter Richterin hat keine dienstrechtlichen Folgen. Sie hatte in einem Scheidungsverfahren auf ein Züchtigungsrecht des Mannes im marokkanischen Kulturkreis hingewiesen.
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Artikel 15 DNeuG Änderungen weiterer Vorschriften Dienstrechtsneuordnungsgesetz
//www.buzer.de/s1.htm?g=2009+I+160&a=15
(1) In § 6 Abs. 2 zweiter Halbsatz des Dienstrechtlichen Begleitgesetzes vom 30. Juli 1996 (BGBl. I S. 1183), das durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1418) geändert worden ist, wird die Angabe „§ 65 Abs. 2 Satz 3
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Artikel 8 ZollVNeuOrgG Änderung sonstiger Bundesgesetze Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung
//www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+2178&a=8
(1) § 2 Absatz 3 des Dienstrechtlichen Kriegsfolgen-Abschlussgesetzes vom 20. September 1994 (BGBl. I S. 2442, 2452), das zuletzt durch Artikel 12 Absatz 7 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2897) geändert worden ist, wird wie folgt
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Artikel 8 ZollVNeuOrgG Änderung sonstiger Bundesgesetze Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung
http://www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+2178&a=8
(1) § 2 Absatz 3 des Dienstrechtlichen Kriegsfolgen-Abschlussgesetzes vom 20. September 1994 (BGBl. I S. 2442, 2452), das zuletzt durch Artikel 12 Absatz 7 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2897) geändert worden ist, wird wie folgt
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Weise: Kein Titel für neuen Flüchtlingsbundesamt-Leiter
https://web.archive.org/web/20150927162334/http://www.wochenblatt.de/nachrichten/welt/Weise-Kein-Titel-fuer-neuen-Fluechtlingsbu
Der neue Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise, wird formell nicht Präsident des Amts. Aus dienstrechtlichen Gründen übernimmt er die Leitung ohne Titel und zusätzliche Bezahlung.
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Weise: Kein Titel für neuen Flüchtlingsbundesamt-Leiter
https://web.archive.org/web/20150927162334/http://www.wochenblatt.de/nachrichten/welt/Weise-Kein-Titel-fuer-neuen-Fluechtlingsbundesamt-Leiter;art29,327981
Der neue Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise, wird formell nicht Präsident des Amts. Aus dienstrechtlichen Gründen übernimmt er die Leitung ohne Titel und zusätzliche Bezahlung.
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Artikel 15 DNeuG Änderungen weiterer Vorschriften Dienstrechtsneuordnungsgesetz
http://www.buzer.de/s1.htm?g=2009+I+160&a=15
(1) In § 6 Abs. 2 zweiter Halbsatz des Dienstrechtlichen Begleitgesetzes vom 30. Juli 1996 (BGBl. I S. 1183), das durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1418) geändert worden ist, wird die Angabe „§ 65 Abs. 2 Satz 3
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Rechtsterror-Ermittlungen: Gründer der "Prepper"-Gruppe ist Polizist | Das Erste - Panorama - Sendungen - 2017
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2017/Rechtsterror-Ermittlungen-Gruender-der-Prepper-Gruppe-ist-Polizist,prepper100.html
Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen einzelne Mitglieder einer sogenannten "Prepper"-Gruppe wegen Terror-Verdachts. Gründer der Gruppe ist ein Polizist, der selbst nicht beschuldigt ist.
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Rassismusvorwürfe - Fall Rauscher: Keine dienstrechtlichen Schritte gegen Leipziger Jura-Professor – LVZ - Leipziger Volkszeitung
http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Fall-Rauscher-Keine-dienstrechtlichen-Schritte-gegen-Leipziger-Jura-Professor
Im Fall des mit Rassismusvorwürfen konfrontierten Leipziger Jura-Professors Thomas Rauscher sieht das sächsische Wissenschaftsministerium (SMWK) keine Handhabe, um gegen ihn dienstrechtliche Schritte einzuleiten.
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Internetportal "kreuz.net" ist offline - religion.ORF.at
http://religion.orf.at/stories/2561520/
Das umstrittene Internetportal „kreuz.net“ ist derzeit vom Netz. Gegen die bisher unbekannten Betreiber wird wegen Verhetzung und Wiederbetätigung ermittelt. Mitarbeiter des Webportals werden auch in Wien vermutet.