5 Ergebnisse für: dpmav
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patentrecht:patentrecht [ipwiki]
http://www.ipwiki.de/patentrecht:patentrecht
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 34 PatG Patentgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=PatG&a=34
(1) Eine Erfindung ist zur Erteilung eines Patents beim Patentamt anzumelden. (2) Die Anmeldung kann auch über ein Patentinformationszentrum eingereicht werden, wenn diese Stelle durch Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz und für
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Arbeitnehmererfindung.co.de - Ihr Arbeitnehmererfindung Shop
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Aktuelle gesetzliche Änderungen
https://www.buzer.de/z.htm
Aktuelle Änderungen In dieser Tabelle finden Sie gesetzliche Änderungen, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Die Liste ist auf die letzten 100 Tage begrenzt. Demnächst in Kraft tretende Änderungen finden Sie im Menü unter