Eilentscheidung

Landeshauptstadt Mainz: 20140813 Weihnachtsmarkt

https://web.archive.org/web/20141218165255/http://www.mainz.de/WGAPublisher/online/html/default/jkir-9mxg8g.de.html

Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte bedauert die heutige Eilentscheidung des Mainzer Verwaltungsgerichtes zum einstweiligen Rechtsschutzantrag mehrerer Bewerber um einen Stan...

Der Kieler Steuer-Deal: Eine Chronologie | NDR.de - Nachrichten - Schleswig-Holstein

https://web.archive.org/web/20140518110556/http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Der-Kieler-Steuer-Deal-Eine-Chronologie,gaschke165.html

Im Juni 2013 hat Kiels Oberbürgermeisterin Gaschke einem Augenarzt Steuerschulden in Millionenhöhe erlassen. Diese Eilentscheidung sorgt monatelang für Wirbel. Ende Oktober erklärt Gaschke ihren Rücktritt.

Bundesverfassungsgericht: Bundestag muss Geld an NPD auszahlen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-bundestag-muss-geld-an-npd-auszahlen-a-899867.html

Erfolg für die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht: Der Bundestag muss den Rechtsextremen ausstehende Abschlagszahlungen aus der Parteienfinanzierung vorerst auszahlen. Das urteilten die Karlsruher Richter in einer Eilentscheidung.

Bremer Richter halten an Konzertverbot fest | WESER-KURIER

https://web.archive.org/web/20111128234914/http://www.weser-kurier.de/Artikel/Bremen/Vermischtes/489540/Bremer-Richter-halten-an-Konzertverbot-fest.html

Bremen. In einer Eilentscheidung hat das Oberverwaltungsgericht am Sonnabendmorgen das Verbot des für heute angekündigten Rechtsrock-Konzerts bestätigt. Um doch noch auftreten zu können, müsste die Band vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Bremer Richter halten an Konzertverbot fest | WESER-KURIER

https://web.archive.org/web/20111128234914/http://www.weser-kurier.de/Artikel/Bremen/Vermischtes/489540/Bremer-Richter-halten-an

Bremen. In einer Eilentscheidung hat das Oberverwaltungsgericht am Sonnabendmorgen das Verbot des für heute angekündigten Rechtsrock-Konzerts bestätigt. Um doch noch auftreten zu können, müsste die Band vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

SchmÃ¤hkritik: BÃ¶hmermann-Gedicht groÃteils verboten - Deutschland - Badische Zeitung

http://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/schmaehkritik-boehmermann-gedicht-grossteils-verboten--133404541.html

Im Streit zwischen dem tÃ¼rkischen PrÃ¤sidenten Erdogan und ZDF-Moderator Jan BÃ¶hmermann bleibt das Gericht bei seiner frÃ¼heren Eilentscheidung: Weite Teile des SchmÃ¤hgedichts Ã¼ber Erdogan bleiben verboten.

Gewalttätiger 9.-Klässler darf an andere Schule verwiesen werden | Recht | Haufe

https://www.haufe.de/recht/familien-erbrecht/gewalttaetiger-9-klaessler-darf-an-andere-schule-verwiesen-werden_220_258518.html

Die brutale Vergeltungsaktion eines 15-jährigen Gymnasiasten an einer Mitschülerin gefährdet in erheblichem Maße die ordnungsgemäße Unterrichts- und Erziehungsarbeit an der Schule und rechtfertigt daher einen Schulverweis, so das Verwaltungsgericht Berlin…

Brandt: "Das Vertragswerk ist verfassungsgemäß" | CDU/CSU-Fraktion

http://www.cducsu.de/presse/texte-und-interviews/brandt-das-vertragswerk-ist-verfassungsgemaess

"Wir erleben ein neues Austarieren der Möglichkeiten, die uns das Grundgesetz gibt", sagt der Justitiar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Helmut Brandt im Interview mit dem Handelsblatt vor der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ESM und…

OB-Wahl Kiel: Bisher gute Wahlbeteiligung | NDR.de - Regional - Schleswig-Holstein

https://web.archive.org/web/20140323170855/http://www.ndr.de/regional/schleswig-holstein/oberbuergermeisterwahl105.html

Rund 197.000 Kieler sind heute zur Oberbürgermeisterwahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung ist mit 29,6 Prozent bis 14 Uhr inzwischen deutlich höher als noch im Jahr 2012.

L76: Herabstufund der Landesstraße zur Kommunalstraße

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam-Mittelmark/L76-Herabstufund-der-Landesstrasse-zur-Kommunalstrasse

In einer Eilentscheidung hat der Landkreis Potsdam-Mittelmark beim Potsdamer Verwaltungsgericht einen einstweiligen Rechtsschutz beantragt und Klage gegen das Land Brandenburg erhoben. Streitgrund ist die Landesstraße 76 von Potsdam über Stahnsdorf und…