Einkommensv

§ 4 WSG Unterkunft Wehrsoldgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=WSG&a=4

Die Unterkunft wird unentgeltlich bereitgestellt. Ein Entgelt für die Inanspruchnahme anderer Unterkunft wird nicht gezahlt. Die Abfindung nach den reisekostenrechtlichen Vorschriften wird hierdurch nicht berührt.

§ 11 USG Dienstgeld Unterhaltssicherungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=usg&a=11

Reservistendienst Leistende, die gemäß ihrem Heranziehungsbescheid nicht mehr als drei Tage Reservistendienst leisten, erhalten statt der Leistungen nach § 10 ein Dienstgeld nach den Spalten 4 und 5 der Tabelle in Anlage 2.

§ 3 BKV Maßnahmen gegen Berufskrankheiten, Übergangsleistung Berufskrankheiten-Verordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BKV&a=3

(1) Besteht für Versicherte die Gefahr, daß eine Berufskrankheit entsteht, wiederauflebt oder sich verschlimmert, haben die Unfallversicherungsträger dieser Gefahr mit allen geeigneten Mitteln entgegenzuwirken. Ist die Gefahr gleichwohl

§ 19 MuSchG Mutterschaftsgeld Mutterschutzgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=MuSchG&a=19

(1) Eine Frau, die Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse ist, erhält für die Zeit der Schutzfristen vor und nach der Entbindung sowie für den Entbindungstag Mutterschaftsgeld nach den Vorschriften des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

§ 3 WSG Verpflegung Wehrsoldgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=WSG&a=3

(1) Soldaten, die Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz oder freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes leisten oder die an einer dienstlichen Veranstaltung nach § 81 des Soldatengesetzes teilnehmen, haben Anspruch auf Verpflegung.

§ 86a SVG Soldatenversorgungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SVG&a=86a

(1) Ehemalige Soldaten auf Zeit, die nach Beendigung einer Wehrdienstzeit von mindestens zwei Jahren arbeitslos sind, erhalten eine Arbeitslosenbeihilfe. Auf die Arbeitslosenbeihilfe sind die Vorschriften des Sozialgesetzbuchs und sonstiger Gesetze mit

§ 20 MuSchG Zuschuss zum Mutterschaftsgeld Mutterschutzgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=MuSchG&a=20

(1) Eine Frau erhält während ihres bestehenden Beschäftigungsverhältnisses für die Zeit der Schutzfristen vor und nach der Entbindung sowie für den Entbindungstag von ihrem Arbeitgeber einen Zuschuss zum Mutterschaftsgeld.

§ 1 UVG Berechtigte Unterhaltsvorschussgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=UVG&a=1

(1) Anspruch auf Unterhaltsvorschuss oder -ausfallleistung nach diesem Gesetz (Unterhaltsleistung) hat, wer 1. das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, 2. im Geltungsbereich dieses Gesetzes bei einem seiner Elternteile lebt, der ledig,

§ 20 SGB VI Anspruch Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BVI&a=20

(1) Anspruch auf Übergangsgeld haben Versicherte, die 1. von einem Träger der Rentenversicherung Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge oder

§ 2 WSG Wehrsold Wehrsoldgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=WSG&a=2

(1) Soldaten, die Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz oder freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes leisten, haben Anspruch auf Wehrsold. Die Höhe des Wehrsoldes richtet sich nach der als Anlage 1 beigefügten Tabelle. (2)

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