Erlaubnispflicht

BaFin - Merkblätter - Merkblatt Investmentclubs

http://www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Merkblatt/mb_110609_investmentclubs.html

Merkblatt - Hinweise zur finanzaufsichtsrechtlichen Erlaubnispflicht von Investmentclubs und ihrer Geschäftsführer (Stand: Juli 2013)

BaFin - Merkblätter - Merkblatt grenzüberschreitend betriebene Geschäfte

https://www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Merkblatt/mb_050401_grenzueberschreitend.html

Merkblatt - Hinweise zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 1a KWG von grenzüberschreitend betriebenen Bankgeschäften und/oder grenzüberschreitend erbrachten Finanzdienstleistungen (Hinweis: ersetzt das Merkblatt…

§ 4 BtMG Ausnahmen von der Erlaubnispflicht Betäubungsmittelgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BtMG&a=4

(1) Einer Erlaubnis nach § 3 bedarf nicht, wer 1. im Rahmen des Betriebs einer öffentlichen Apotheke oder einer Krankenhausapotheke (Apotheke) a) in Anlage II oder III bezeichnete Betäubungsmittel oder dort ausgenommene Zubereitungen

§ 1 AÜG Arbeitnehmerüberlassung, Erlaubnispflicht Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=A%C3%9CG&a=1

(1) Arbeitgeber, die als Verleiher Dritten (Entleihern) Arbeitnehmer (Leiharbeitnehmer) im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit zur Arbeitsleistung überlassen (Arbeitnehmerüberlassung) wollen, bedürfen der Erlaubnis. Arbeitnehmer

§ 12 ProstSchG Erlaubnispflicht für Prostitutionsgewerbe; Verfahren über einheitliche Stelle

https://www.buzer.de/s1.htm?g=ProstSchG&a=12

(1) Wer ein Prostitutionsgewerbe betreiben will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Die Erlaubnis kann befristet werden. Die Erlaubnis ist auf Antrag zu verlängern, wenn die für die Erteilung der Erlaubnis maßgeblichen

Family Office • Definition | Gabler Wirtschaftslexikon

https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/family-office-54025

Lexikon Online ᐅFamily Office: 1. Begriff: Der Begriff Family Office ist gesetzlich nicht definiert. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) versteht gem. ihrem Merkblatt zur Erlaubnispflicht gemäß § 32 Abs. 1 KWG für Family Offices vom…

§ 3 GÃ¼KG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/g_kg_1998/__3.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Dieter Nennen – Sampling: Selbst kleinste Tonfetzen geschützt

http://www.nennen.de/blog/blog/archive/2008/november/artikel/sampling-selbst-kleinste-tonfetzen-geschuetzt.html

Wer einem Tonträger nur kleinste Samples entnimmt, greift in die Rechte des Tonträgerherstellers ein. „Was nachgeahmt wird, verdient auch geschützt zu werden“, so der BGH im Rechtsstreit der Band „Kraftwerk“ gegen den Musikproduzenten Moses Pelham. Von der…

BaFin - Merkblätter - Merkblatt Eigenhandel und Eigengeschäft

http://www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Merkblatt/mb_110322_eigenhandel_eigengeschaeft_neu.html

Merkblatt - Hinweise zu den Tatbeständen des Eigenhandels und des Eigengeschäfts (Stand: Mai 2018)

BaFin - Merkblätter - Merkblatt Finanzierungsleasing

http://www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Merkblatt/mb_090119_tatbestand_finanzierungsleasing.html

Merkblatt - Hinweise zum Tatbestand des Finanzierungsleasings (Stand: Januar 2009)

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