1,019 Ergebnisse für: ermã¤chtigt
-
§ 190 ZPO Einheitliche Zustellungsformulare - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/190.html
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Vereinfachung und...
-
Art. 80 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/80.html
(1) 1 Durch Gesetz können die Bundesregierung, ein Bundesminister oder die Landesregierungen ermächtigt werden, Rechtsverordnungen zu erlassen. 2 Dabei...
-
§ 125 HGB - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/hgb/125.html
(1) Zur Vertretung der Gesellschaft ist jeder Gesellschafter ermächtigt, wenn er nicht durch den Gesellschaftsvertrag von der Vertretung ausgeschlossen ist....
-
§ 18 ArbSchG Verordnungsermächtigungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/18.html
(1) 1 Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, welche MaÃnahmen der Arbeitgeber und die...
-
§ 190 ZPO Einheitliche Zustellungsformulare - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/190.html
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Vereinfachung und...
-
§ 199 BauGB Ermächtigungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/baugb/199.html
(1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung Vorschriften über die Anwendung gleicher Grundsätze bei der...
-
§ 714 BGB Vertretungsmacht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/714.html
Soweit einem Gesellschafter nach dem Gesellschaftsvertrag die Befugnis zur Geschäftsführung zusteht, ist er im Zweifel auch ermächtigt, die anderen...
-
§ 136a StPO Verbotene Vernehmungsmethoden; Beweisverwertungsverbote - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/136a.html
(1) 1 Die Freiheit der WillensentschlieÃung und der Willensbetätigung des Beschuldigten darf nicht beeinträchtigt werden durch MiÃhandlung, durch Ermüdung,...
-
§ 14 BVwVfG Bevollmächtigte und Beistände - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BVwVfG/14.html
(1) 1 Ein Beteiligter kann sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. 2 Die Vollmacht ermächtigt zu allen das Verwaltungsverfahren betreffenden...
-
Hoffnungsträger tritt doch nicht an | kurier.at
https://web.archive.org/web/20090318020939/http://kurier.at/nachrichten/303110.php
Mohammad Khatami wird bei den Präsidentschaftswahlen im Iran nicht kandidieren. Gegenüber Präsident Ahmadinejad galt er als gemäÃigt.