42 Ergebnisse für: farbmarke

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    https://web.archive.org/web/20150712002213/http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Kampf-um-Nivea-Blau-Etappensieg-fuer-Beiersdorf

    Bleibt das satte Blau der Cremedosen exklusiv für Nivea reserviert? Im Prozess um die Löschung der Farbmarke stärkt der Bundesgerichtshof dem Hamburger Beiersdorf-Konzern den Rücken.

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    https://web.archive.org/web/20150712002213/http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Kampf-um-Nivea-Blau-Etappensieg-fuer-Beiersdorf,nivea124.html

    Bleibt das satte Blau der Cremedosen exklusiv für Nivea reserviert? Im Prozess um die Löschung der Farbmarke stärkt der Bundesgerichtshof dem Hamburger Beiersdorf-Konzern den Rücken.

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    http://www.ipwiki.de/markenrecht:farbmarken

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    http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2014&Sort=3&nr=68893&pos=0&anz=131

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    https://www.gesetze-im-internet.de/markenv_2004/__6.html

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    https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/markenschutz-rote-santander-bank-verliert-gegen-rote-sparkasse-1.3088266

    Der BGH hat entschieden: Die Sparkasse darf ihr Patent auf das "Sparkassen-Rot" behalten. Die Bank Santander verlor den Rechtsstreit.

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    http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/experte

    DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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    https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/experte

    DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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    http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2003-11-28&Sort=770&nr=27681&pos=1&anz=4&Blank=1

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    http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2003-11-28&Sort=770&nr=27681&pos=1

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