6 Ergebnisse für: firmenrechte
-
AG München: Mailbox Rainbow BBS : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-vor-2002/ag-muenchen-mailbox-rainbow-bbs.html
Wer unter dem Namen „Rainbow BBS" eine Mailbox betreibt, in der auch Software zum Download bereitgehalten wird, verletzt damit gemäß § 16 Abs. 2 UWG Firmenrechte eines Unternehmens, das unter der Firma „Rainbow Arts Software GmbH" Software vertreibt.
-
Ustad-Film Dr. Droop & Co. – Karl-May-Wiki
http://www.karl-may-wiki.de/index.php/Ustad-Film_Dr._Droop_&_Co.#Die_Gesellschaft
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BGH, 14.05.1957 - I ZR 94/55 - Tabu I - Rechtsmittel
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1957-05-14/I-ZR-94_55
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BGH, 03.06.1977 - I ZR 114/73 - Terranova-Terrapin - Angriff auf ein Unternehmen durch Kennzeichnungsverletzung; Firmenrechte und Warenzeichensrechte eines Unternehmens; Unterscheidungsfähigkeit und eigene Schutzfähigkeit einer Firma
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1977-06-03/I-ZR-114_73
Keine Beschreibung vorhanden.
-
OLG Hamm / LG Bochum: "krupp.de" : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/644.html
Ein seit langem bekanntes Unternehmen kann auch gegenüber einem namensgleichen Inhaber einer Domain die besseren Rechte, wenn dieser in einer ganz anderen Branche tätig ist. Der Anspruch aus § 12 BGB geht dabei allerdings nicht auf Herausgabe, sondern nur…
-
cartoon tomb
https://web.archive.org/web/20140304203712/http://www.cartoontomb.de/deutsch/faq_druckbericht.php
Keine Beschreibung vorhanden.