65,226 Ergebnisse für: fordert ausweitung
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Landtagsabgeordneter sorgt für Aufregung: CDU-Mann fordert nach Kölner Übergriffen: Polizei soll Schusswaffen einsetzen - Video - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/videos/landtagsabgeordneter-sorgt-fuer-aufregung-cdu-mann-fordert-nach-koelner-uebergriffen-polizei-soll-schusswaffen-einsetzen_id_5206032.html
Ein niedersächsischer Landtagsabgeordneter fordert eine drastische Ausweitung der Rechte für Polizeibeamte: Bei Ausschreitungen wie in der Silvesternacht in Köln sollen sie auch Schusswaffen einsetzen dürfen. Die Polizei ist jedoch wenig begeistert.
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Bundestag streitet über Kinderporno-Sperren | heise online
http://www.heise.de/newsticker/Bundestag-streitet-ueber-Kinderporno-Sperren--/meldung/137408
Abgeordnete der Opposition haben den Gesetzesentwurf zur Erschwernis des Zugangs zu kinderpornographischen Seiten scharf kritisiert. Die SPD fordert eine Ausweitung auf Jugendpornographie; die CDU wirft Gegnern vor, Wertmaßstäbe verloren zu haben.
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Landtagsabgeordneter sorgt für Aufregung: CDU-Mann fordert nach Kölner Übergriffen: Polizei soll Schusswaffen einsetzen - Video - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/videos/landtagsabgeordneter-sorgt-fuer-aufregung-cdu-mann-fordert-nach-koelner-uebergriffen-polizei-
Ein niedersächsischer Landtagsabgeordneter fordert eine drastische Ausweitung der Rechte für Polizeibeamte: Bei Ausschreitungen wie in der Silvesternacht in Köln sollen sie auch Schusswaffen einsetzen dürfen. Die Polizei ist jedoch wenig begeistert.
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"Kuttenverbot" für Hells Angels in Berlin und Thüringen | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20140609115824/http://www.tagesschau.de/inland/hellsangels-100.html
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg gehen Berlin und Thüringen mit einem "Kuttenverbot" gegen die Hells Angels vor. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert eine Ausweitung auf ganz Deutschland. Die Hells Angels wehren sich.
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SPIEGEL-Interview: Schäuble fordert Handy- und Internetverbot für Terrorverdächtige - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/-a-493094.html
Schäuble macht ernst: Für den Anti-Terror-Kampf fordert der Innenminister im Gespräch mit dem SPIEGEL eine deutliche Ausweitung der staatlichen Befugnisse. Seine Liste reicht von Handy- und Internetverboten bis zur vorsorglichen Internierung von…
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Lkw-Maut: Wolfgang Schäuble fordert Ausweitung - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/lkw-maut-wolfgang-schaeuble-fordert-ausweitung-a-1077134.html
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) fordert, dass auch kleinere Lkw und Fernbusse Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen zahlen. Das geht aus einer Stellungnahme seines Ministeriums zu einem aktuellen Gesetzentwurf seines Kabinettskollegen...
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Nachrichten aus Hamburg | NDR.de - Nachrichten - Hamburg
http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Costas-Umzugsplaene-veraergern-Italiener,costa134.html
Aktuelle Informationen und regionale Nachrichten aus Hamburg mit Videos und Audios von NDR 90,3, Hamburg Journal und weiteren NDR Programmen.
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Nachrichten aus Hamburg | NDR.de - Nachrichten - Hamburg
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Scholz-mit-grosser-Mehrheit-wiedergewaelt,buergerschaft414.html
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Nachrichten aus Hamburg | NDR.de - Nachrichten - Hamburg
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Acht-Tatverdaechtige-nach-Kiez-Uebergriffen,kiez148.html
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Zypries will geistige Eigentumsrechte fortentwickeln | heise online
http://www.heise.de/newsticker/Zypries-will-geistige-Eigentumsrechte-fortentwickeln--/meldung/121103
Bundesjustizministerin Zypries plant 2009 zahlreiche Schritte zur Ausweitung des Urheberrechtsschutzes.