31 Ergebnisse für: formnichtigkeit
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RG, 21.05.1927 - V 476/26 | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/entscheidung/1123
Unter welchen Umständen kann gegenüber dem Einwande der Formnichtigkeit eines formbedürftigen Vertrags der Gegeneinwand der allgemeinen (gegenwärtigen) Arglist erhoben werden? Sachverhalt
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Form und Treue: Die Verhältnismäßigkeit von Formnichtigkeit und Formzweck - Anna Haßfurter - Google Books
https://books.google.de/books?id=ijtiDAAAQBAJ&pg=PA276&dq=formvorschrift+verhindert&hl=de&sa=X&redir_esc=y#v=onepage&q=formvorsc
Wann ist eine Ausnahme von der Formnichtigkeit nach Treu und Glauben zu machen? Die Rechtsprechung konnte mit ihrer Formel vom »untragbaren Ergebnis« seit Jahrzehnten in unzähligen Prozessen keine Rechtssicherheit schaffen. Die Verfasserin kommt zu dem…
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BGH, 02.02.1967 - III ZR 193/64 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGH+NJW+1967,+1128
Informationen zu BGH NJW 1967, 1128: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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RGZ 117, 121: Arglistige Berufung auf den Formmangel [Edelmann-Fall]
http://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/rgz117_121.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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Dozentenverzeichnis: Prof.Dr. Gert Reinhart
http://www.uni-heidelberg.de/institute/fak2/prof/Reinhart.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 125 BGB Nichtigkeit wegen Formmangels - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/125.html
1 Ein Rechtsgeschäft, welches der durch Gesetz vorgeschriebenen Form ermangelt, ist nichtig. 2 Der Mangel der durch Rechtsgeschäft bestimmten Form hat im...
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§ 170 BGB Wirkungsdauer der Vollmacht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/170.html
Wird die Vollmacht durch Erklärung gegenüber einem Dritten erteilt, so bleibt sie diesem gegenüber in Kraft, bis ihm das Erlöschen von dem Vollmachtgeber...
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§ 815 BGB Nichteintritt des Erfolgs - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/815.html
Die Rückforderung wegen Nichteintritts des mit einer Leistung bezweckten Erfolgs ist ausgeschlossen, wenn der Eintritt des Erfolgs von Anfang an unmöglich...
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BGH, 17.03.1978 - V ZR 217/75 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGH+NJW+1978,+1577
Informationen zu BGH NJW 1978, 1577: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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§ 354 HGB - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/hgb/354.html
(1) Wer in Ausübung seines Handelsgewerbes einem anderen Geschäfte besorgt oder Dienste leistet, kann dafür auch ohne Verabredung Provision und, wenn es...