Freiheitsrechte

Strafverteidigertag: Reform statt "Schrei nach Strafe"

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/41-strafverteidigertag-bremen-2017-schrei-nach-strafe/

Strafverteidiger fordern die Regierung auf, drängende Reformen anzugehen anstatt die Freiheitsrechte durch immer mehr Straftatbestände einzuschränken.

Verbot von linksradikaler Website: Bürgerrechtler für Indymedia - taz.de

http://www.taz.de/!5534184/

Vor einem Jahr wurde die Seite „Linksunten“ verboten. Laut Gesellschaft für Freiheitsrechte wurde dabei das Vereinsrecht missbraucht.

Chaos Computer Club: "Das Darknet macht keine Waffen" - Digital - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/digital/tor-netzwerk-das-darknet-macht-keine-waffen-1.3101766

Darknet und Killerspiele sind nicht schuld am Amoklauf von München. Der CCC-Sprecher warnt davor, jetzt Freiheitsrechte einzuschränken.

Düsseldorf/München: "An der Grenze zum Unrechtsstaat"

https://rp-online.de/politik/an-der-grenze-zum-unrechtsstaat_aid-22596613

Wie in Bayern sollen Polizisten in NRW deutlich mehr Befugnisse erhalten. Kritiker sehen Freiheitsrechte massiv eingeschränkt. Der Marienplatz in München

GFF: Auf der Suche nach dem "idealen Beschwerdeführer"

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/interview-vorsitzender-gff-verletzung-grundrechte-verfassungsbeschwerde/

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) erhält den pro reo-Preis des Deutschen Anwaltvereins. Ein Interview mit dem GFF-Vorsitzenden Ulf Buermeyer.

Grundgesetz - Der Verfassungsschützer | Cicero Online

https://www.cicero.de/innenpolitik/grundgesetz-der-verfassungsschuetzer-rechtsstaat/plus

In seiner Freizeit organisiert der Berliner Richter Ulf Buermeyer Verfassungsklagen. Mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte will er in unruhigen Zeiten das Grundgesetz retten

Bürgerrechte - Aus Liebe zum Grundgesetz - Kultur - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/kultur/buergerrechte-aus-liebe-zum-grundgesetz-1.3243252

Juristen und Bürgerrechtler gründen die "Gesellschaft für Freiheitsrechte". Der Verein möchte in Bereichen wie Privatsphäre, Datenschutz oder Informationsfreiheit die Grundrechte der Bürger stärken.

Türkei: Verfassungsgericht ordnet YouTube-Freigabe an - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-verfassungsgericht-ordnet-youtube-freigabe-an-a-972410.html

Die türkische Regierung hat sich beharrlich geweigert, das umstrittene YouTube-Verbot wieder aufzuheben. Nun entschied das Verfassungsgericht: Individuelle Freiheitsrechte werden dadurch verletzt, die Blockade muss aufgehoben werden.

ESC 2012 in Baku: Der Kampf um Punkte und Freiheitsrechte | news.de

https://web.archive.org/web/20120530043223/http://www.news.de/politik/855311299/esc-2012-in-baku-der-kampf-um-punkte-und-freiheitsrechte/1/

Ganz Europa blickt nach Baku, wenn am Samstag 26 Länder um zwölf Punkte singen. In einem Land, in dem für die Verschönerung der Stadt Einheimische vertrieben und regimekritische Journalisten verfolgt werden. Abseits des Eurovision Song Contests ist eine…

Berliner Justiz lässt Bombe platzen | Telepolis

https://www.heise.de/tp/features/Berliner-Justiz-laesst-Bombe-platzen-3420745.html

"Herstellung von Explosivstoffen": Wohnungsdurchsuchung bei Telepolis-Autor Burkhard Schröder. Computer beschlagnahmt