Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

§ 12 GVFG Öffentliche Schutzräume Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GVFG&a=12

(1) Das Bundesministerium des Innern kann den Träger einer unterirdischen Verkehrsanlage, die in das Programm nach § 6 Abs. 1 aufgenommen ist, auffordern, in der Verkehrsanlage öffentliche Schutzräume einzurichten, wenn der Bund die

Reutlingen: Stadtbahn nimmt Fahrt auf | Südwest Presse Online

https://www.swp.de/suedwesten/staedte/reutlingen/stadtbahn-nimmt-fahrt-auf-27201288.html

Von einer Verdreifachung der Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (Gvfg) in Bezug auf die geplante Regionalstadtbahn kann Stefan Dvorak, Amtsleiter Stadtentwicklung und Vermessung, berichten. Rund eine Milliarde Euro werden zur

§ 4 GVFG Höhe und Umfang der Förderung Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GVFG&a=4

(1) Aus den Finanzhilfen des Bundes ist die Förderung von Vorhaben nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 6 bis zu 75 vom Hundert und von Vorhaben nach § 2 Abs. 3 Satz 3 im Rahmen der nach § 10 Abs. 2 Satz 2 zur Verfügung stehenden Mittel bis

§ 10 GVFG Zweckbindung und Verteilung der Mittel Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GVFG&a=10

(1) Für Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden nach Maßgabe dieses Gesetzes sind bis zu einem Betrag von 1.677 Millionen Euro jährlich, im Jahr 2004 und in den Folgejahren jeweils bis zu einem Betrag von

§ 11 GVFG Vorhaben der Eisenbahnen des Bundes Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GVFG&a=11

(1) Führen die Eisenbahnen des Bundes oder andere Unternehmen, die sich überwiegend in der Hand des Bundes oder eines mehrheitlich dem Bund gehörenden Unternehmens befinden, Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der

§ 3 GVFG Voraussetzungen der Förderung Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GVFG&a=3

Voraussetzung für die Förderung nach § 2 ist, daß 1. das Vorhaben a) nach Art und Umfang zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse dringend erforderlich ist und die Ziele der Raumordnung und Landesplanung berücksichtigt, b)

§ 2 GVFG Förderungsfähige Vorhaben Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GVFG&a=2

(1) Die Länder können folgende Vorhaben durch Zuwendungen aus den Finanzhilfen fördern 1. Bau oder Ausbau von a) verkehrswichtigen innerörtlichen Straßen mit Ausnahme von Anlieger- und Erschließungsstraßen b)

§ 1 GVFG Finanzhilfen des Bundes Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GVFG&a=1

Der Bund gewährt den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden.

§ 6 GVFG Aufstellung der Programme Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GVFG&a=6

(1) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur stellt auf Grund von Vorschlägen der Länder und im Benehmen mit ihnen besondere ergänzende Programme auf für Vorhaben nach § 2 Abs. 1 Nr. 2, die in

Reumann: Mehr Realismus bei der Regionalstadtbahn | Südwest Presse Online

http://www.swp.de/reutlingen/lokales/reutlingen/Reumann-Mehr-Realismus-bei-der-Regionalstadtbahn;art5674,3831383

Vor Aufgeregtheiten warnte gestern im Kreistag Landrat Thomas Reumann und widersprach damit allen Forderungen, umgehend den Antrag auf Mittel aus dem Bundes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) für das Modul 1 der Regional-Stadtbahn Neckar-Alb, dem…