Gesichtsverhüllung

BGVerhG Gesetz zu bereichsspezifischen Regelungen der Gesichtsverhüllung und zur Änderung weiterer

https://www.buzer.de/s1.htm?g=Gesetz+zu+bereichsspezifischen+Regelungen+der+Gesichtsverh%C3%BCllung+und+zur+%C3%84nderung+weiter

BGVerhG Gesetz zu bereichsspezifischen Regelungen der Gesichtsverhüllung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

BGVerhG Gesetz zu bereichsspezifischen Regelungen der Gesichtsverhüllung und zur Änderung weiterer

https://www.buzer.de/s1.htm?g=Gesetz+zu+bereichsspezifischen+Regelungen+der+Gesichtsverh%C3%BCllung+und+zur+%C3%84nderung+weiterer+dienstrechtlicher+Vorschriften&f=1

BGVerhG Gesetz zu bereichsspezifischen Regelungen der Gesichtsverhüllung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

Verhüllungsverbot - Regierung will Kopftuch und Burka nicht verbieten - News - SRF

https://www.srf.ch/news/regional/ostschweiz/regierung-will-kopftuch-und-burka-nicht-verbieten

Die St. Galler Regierung bleibt mit dem neuen Gesetz über Bekleidungsvorschriften und Gesichtsverhüllung vorsichtig.

Verbot der Gesichtsverhüllung tritt in Österreich in Kraft - Panorama-News - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/news/panorama/religion-verbot-der-gesichtsverhuellung-tritt-in-oesterreich-in-kraft-dpa.urn-newsml-dp

Wien (dpa) - In Österreich ist es von heute an verboten, das Gesicht zu verhüllen. Das Gesetz betrifft Frauen, die ihr Gesicht unter einer B

Verbot der Gesichtsverhüllung tritt in Österreich in Kraft - Panorama-News - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/news/panorama/religion-verbot-der-gesichtsverhuellung-tritt-in-oesterreich-in-kraft-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-170930-99-275598

Wien (dpa) - In Österreich ist es von heute an verboten, das Gesicht zu verhüllen. Das Gesetz betrifft Frauen, die ihr Gesicht unter einer B

Gesichtsverhüllung - Kanton St. Gallen sagt Ja zum Burkaverbot - News - SRF

https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmungen/abstimmungen/abstimmungen-sg/gesichtsverhuellung-kanton-st-gallen-sagt-ja-zum-burkaverbot

Rund zwei Drittel der Stimmenden legten zum Verhüllungsverbot ein Ja ein.

Gesichtsverhüllung - Kanton St. Gallen sagt Ja zum Burkaverbot - News - SRF

https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmungen/abstimmungen/abstimmungen-sg/gesichtsverhuellung-kanton-st-gallen-sagt-ja-zum-burka

Rund zwei Drittel der Stimmenden legten zum Verhüllungsverbot ein Ja ein.

§ 5 BPolBG Bundespolizeibeamtengesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BPolBG&a=5

(1) Polizeivollzugsbeamte auf Lebenszeit treten mit dem Ende des Monats in den Ruhestand, in dem sie das 62. Lebensjahr vollenden. (2) Polizeivollzugsbeamte auf Lebenszeit, die vor dem 1. Januar 1952 geboren sind, treten mit dem Ende des Monats in den

Bundesrat beschließt bayerisch-nordrhein-westfälischen Gesetzentwurf über ein Verbot der Gesichtsverhüllung während der Gerichtsverhandlung / Justizminister Bausback: "Großer Erfolg hartnäckiger bayerischer Rechtspolitik / Bundesrat trifft klare Entscheidung für die Wahrheitsfindung, für unseren Rechtsstaat und für unsere Gerichte! / Bundestag sollte schleunigst ebenfalls zustimmen!"

https://www.justiz.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/archiv/2018/154.php

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§ 1 PAuswG Ausweispflicht; Ausweisrecht Personalausweisgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=PAuswG&a=1

(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind verpflichtet, einen gültigen Ausweis zu besitzen, sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder, ohne ihr zu unterliegen, sich überwiegend in