99 Ergebnisse für: gestaltungsspielraums
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Vorschriften des Waffengesetzes verletzen nicht das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art 2 Abs 2 S 1 GG) - kein grundrechtlicher Anspruch auf weitergehende Maßnahmen, etwa auf ein Verbot von Sportwaffen
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2013/01/rk20130123_2bvr164510.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Einstiegsteilzeit für Beamte (sog. Zwangsteilzeit)
http://www.beamten-informationen.de/einstiegsteilzeit_fuer_beamte
Informationen für Beamtinnen und Beamte
-
AG Berlin-Mitte | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org
http://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=AG%20Berlin-Mitte
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Fonds-24.de - Ihr Fonds Shop
http://www.fonds-24.de
Viskose-Jersey "Blümchen", lila-color, DESIGNERS GUILD Wendebettwäsche weiß/geblümt, Entenfond, 500 Saucen und Fonds - einfach und lecker, LOGOSHIRT The Beatles - Yellow Fond Retro-Blechschild,
-
§ 38 DesignG Rechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/DesignG/38.html
(1) 1 Das eingetragene Design gewährt seinem Rechtsinhaber das ausschlieÃliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu...
-
Bundesverfassungsgericht - Presse - 50 %iger Kostenzuschuss der Krankenkassen für künstliche Befruchtung verfassungsgemäß
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg09-024.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BVerfG: Aufhebung des Weihnachts- und Arbeitnehmerfreibetrages verfassungsgemäß
http://archiv.jura.uni-saarland.de/Entscheidungen/pressem97/BVerfG/freibetr.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Presse - Verfassungsbeschwerden in Sachen "Rauchverbot" erfolgreich
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2008/bvg08-078.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Presse - Verfassungsbeschwerden gegen das Waffengesetz erfolglos
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg13-008.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Mangels Aktivlegitimation unzulässige Wahlprüfungsbeschwerde des Bundesvorsitzenden der PARTEI
https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/cs20110412_2bvc001210.html
Keine Beschreibung vorhanden.