Grundgesetzwidrig

Die Gruppenhochschule und die Wissenschaftsfreiheit - Studis Online

https://www.studis-online.de/HoPo/Hintergrund/demokratisierung.php

Kann die Demokratisierung der Hochschule wegen der Wissenschaftsfreiheit grundgesetzwidrig sein?

Ultrakonservative Internetseite: Kreuz.net im Fadenkreuz - taz.de

http://www.taz.de/Ultrakonservative-Internetseite/!90567/

Der Verfassungsschutz hält die Webseite kreuz.net für grundgesetzwidrig. Sie zeichne sich durch homophobe, muslimfeindliche und antisemitische Beiträge aus.

Verfassungsgericht: Kernbrennstoffsteuer ist grundgesetzwidrig | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-06/verfassungsgericht-atomsteuer-ist-nicht-mit-grundgesetz-vereinbar

Der Bund hätte die Brennelementesteuer nie einführen dürfen, urteilte das Verfassungsgericht. Die Energiekonzerne erhalten nun sechs Milliarden Euro zurück – mit Zinsen.

Köhler und das Verfassungsgericht: Deutsches Ja zur EU-Reform gestoppt - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,563041,00.html

Ist der EU-Reformvertrag von Lissabon grundgesetzwidrig? Bundespräsident Köhler wird die Ratifikationsurkunde vorerst nicht unterschreiben: Auf Bitten des Verfassungsgerichts wartet er ein Grundsatzurteil ab. Mehrere Politiker hatten geklagt - das…

Grundgesetz verletzt: Gericht zweifelt an Einberufungspraxis

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gericht-zweifelt-an-einberufungspraxis;2213964

Das Verwaltungsgericht Köln hält die derzeitige Praxis der Einberufung von Wehrpflichtigen für grundgesetzwidrig. Das geht aus Beschlüssen hervor, die dem Handelsblatt vorliegen. Danach haben die Verwaltungsrichter in zwei Fällen die Einberufung zum…

Hauptausschuss soll Parlamentsarbeit gewährleisten: "Ein Stück aus dem Tollhaus" | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/inland/hauptausschuss102.html

Der schwarz-rote Koalitionspoker zieht sich in die Länge, die parlamentarische Arbeit liegt lahm. Ein neues Supergremium soll den Betrieb im Bundestag wieder zum Laufen bringen. Die Opposition ist empört, Verfassungsrechtler haben Bedenken.

Tischgespräch: Götz von Berlichingen hat doch zwei heile Hände - WELT

https://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article122174713/Goetz-von-Berlichingen-hat-doch-zwei-heile-Haende.html

Auch im 21. Jahrhundert kann man noch so heißen wie der Ritter mit der eisernen Hand, den Goethe berühmt gemacht hat. Ein Besuch auf der Götzenburg – und ein Gespräch über Kraftsprüche.

steuerzinsen - Google-Suche

http://www.google.de/search?hl=de&rls=GAPB,GAPB:2005-09,GAPB:de&q=steuerzinsen&btnG=Suche&meta=

Keine Beschreibung vorhanden.

Spezialprogramm: Zollfahnder belauschen Web-Telefonate - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/spezialprogramm-zollfahnder-belauschen-web-telefonate-a-722221.html

Auch verschlüsselte Internettelefonate sind nicht abhörsicher: Mit richterlicher Genehmigung kann die Zollfahndung mithören. Nach SPIEGEL-Informationen spielen die Ermittler auf die Computer von Verdächtigen heimlich ein Programm zum Mitlauschen auf.

Bischofskonferenz verurteilt Internetportal "kreuz.net" - "Antisemitische Tendenzen" | Nachrichten - domradio.de

https://archive.today/20120731112148/http://www.domradio.de/aktuell/80894/antisemitische-tendenzen.html