Höchstgericht

- Regierung will Verfassungsgerichtshof auf Linie bringen • NEWS.AT

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VfGH: Wende im Höchstgericht?

OGH: Hundertwasser-Haus ist auch von Josef Krawina « DiePresse.com

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Das Höchstgericht beendet den Streit um die geistige Schöpfung des Hundertwasser-Hauses.

ÖVP-Anwalt Suppan folgt Griss als Verfassungsrichter nach « DiePresse.com

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Der Bundesrat kürt den Juristen am Mittwoch zum Ersatzmitglied am Höchstgericht. Weitere Personalentscheidungen stehen bevor.

Grasser muss Brettspiel „KHG“ akzeptieren « DiePresse.com

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Der Ex-Minister scheitert mit seiner Klage gegen das Spiel „Korrupte haben Geld“ vor dem Höchstgericht.

FPÖ-Anwalt dürfte in Verfassungsgerichtshof einziehen « DiePresse.com

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Am Mittwoch beschließt die türkis-blaue Koalition die Rochade am Höchstgericht. Michael Rami dürfte neu einziehen.

Der Österreichische Verfassungsgerichtshof - YouTube

https://www.youtube.com/watch?v=OUXtRbB28Jg

Der Österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) ist jenes Höchstgericht in Österreich, das über die Einhaltung der Verfassung wacht. Welche Kompetenzen hat...

Ungarn: Verfassungsgericht hebt Hakenkreuz-Verbot auf « DiePresse.com

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Das Tragen von Symbolen der Willkürherrschaft ist in Ungarn verboten. Das Gesetz verletzt laut Höchstgericht das Recht auf Meinungsäußerung.

Arigona Zogaj muss Österreich nun verlassen « DiePresse.com

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Das Höchstgericht entscheidet, dass die Kosovarin abzuschieben ist. Innenministerin Maria Fekter macht nun Druck. Ein Rechtsexperte sieht keine Alternative.

US-Höchstgericht hebt Waffenverbot in Chicago auf « DiePresse.com

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Das Höchstgericht hebt das Waffenverbot in Chicago auf. Ein Bewohner der berüchtigten South Side pochte auf sein Recht auf Selbstverteidigung.

Höchstgericht: Student Josef S. ist schuldig « DiePresse.com

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Der Deutsche wurde nach Randalen bei den Anti-Akademikerball-Demos im Vorjahr verurteilt. Der Schuldspruch ist rechtskräftig, das Strafmaß könnte sich noch ändern.

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