Infrastrplanvbeschlg

InfraStrPlanVBeschlG Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben

https://www.buzer.de/s1.htm?g=Gesetz+zur+Beschleunigung+von+Planungsverfahren+f%C3%BCr+Infrastrukturvorhaben&f=1

InfraStrPlanVBeschlG Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben

§ 77 VwVfG Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses Verwaltungsverfahrensgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=VwVfG&a=77

Wird ein Vorhaben, mit dessen Durchführung begonnen worden ist, endgültig aufgegeben, so hat die Planfeststellungsbehörde den Planfeststellungsbeschluss aufzuheben. In dem Aufhebungsbeschluss sind dem Träger des Vorhabens die

§ 58 VwGO Verwaltungsgerichtsordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=VwGO&a=58

(1) Die Frist für ein Rechtsmittel oder einen anderen Rechtsbehelf beginnt nur zu laufen, wenn der Beteiligte über den Rechtsbehelf, die Verwaltungsbehörde oder das Gericht, bei denen der Rechtsbehelf anzubringen ist, den Sitz und die

§ 76 VwVfG Planänderungen vor Fertigstellung des Vorhabens Verwaltungsverfahrensgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=VwVfG&a=76

(1) Soll vor Fertigstellung des Vorhabens der festgestellte Plan geändert werden, bedarf es eines neuen Planfeststellungsverfahrens. (2) Bei Planänderungen von unwesentlicher Bedeutung kann die Planfeststellungsbehörde von einem neuen

§ 22 BNatSchG Erklärung zum Schutzgebiet Bundesnaturschutzgesetz

http://www.buzer.de/gesetz/2122/a30106.htm

(1) Die Länder bestimmen, dass Teile von Natur und Landschaft zum 1. Naturschutzgebiet, Nationalpark, Biosphärenreservat, Landschaftsschutzgebiet, Naturpark oder 2. Naturdenkmal oder geschützten Landschaftsbestandteil erklärt werden

§ 15 FStrG Nebenbetriebe an den Bundesautobahnen Bundesfernstraßengesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=FStrG&a=15

(1) Betriebe an den Bundesautobahnen, die den Belangen der Verkehrsteilnehmer der Bundesautobahnen dienen (z.B. Tankstellen, bewachte Parkplätze, Werkstätten, Verlade- und Umschlagsanlagen, Raststätten) und eine unmittelbare Zufahrt zu den

§ 7 LuftVG Luftverkehrsgesetz

https://dejure.org/gesetze/LuftVG/7.html

(1) Die Genehmigungsbehörde kann dem Antragsteller die zur Vorbereitung seines Antrags (§ 6) oder die zur Durchführung des Vorhabens notwendigen Vermessungen, Boden- und Grundwasseruntersuchungen einschließlich der

§ 1 FStrG Einteilung der Bundesstraßen des Fernverkehrs Bundesfernstraßengesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=FStrG&a=1

(1) Bundesstraßen des Fernverkehrs (Bundesfernstraßen) sind öffentliche Straßen, die ein zusammenhängendes Verkehrsnetz bilden und einem weiträumigen Verkehr dienen oder zu dienen bestimmt sind. In der geschlossenen

§ 9 KWKG Belastungsausgleich Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=KWKG+2002&a=9

(1) Netzbetreiber, die im Kalenderjahr Zuschläge zu leisten haben, können finanziellen Ausgleich von dem vorgelagerten Übertragungsnetzbetreiber für diese Zahlungen verlangen. (2) Übertragungsnetzbetreiber ermitteln bis zum 30.

§ 10 EEG Vergütung für Strom aus Windenergie Erneuerbare-Energien-Gesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=2004+I+1918&a=10

(1) Für Strom aus Windenergieanlagen beträgt die Vergütung vorbehaltlich des Absatzes 3 mindestens 5,5 Cent pro Kilowattstunde. Für die Dauer von fünf Jahren gerechnet ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme erhöht sich die