11 Ergebnisse für: infrastrukturabgabengesetzes

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    http://www.focus.de/regional/nordrhein-westfalen/pkw-maut-im-kreis-steinfurt-die-pkw-maut-schadet-dem-kreis-steinfurt_id_6855971

    Der Deutsche Bundestag hat in namentlicher Abstimmung über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes abgestimmt. Der SPD-Abgeordnete für das Tecklenburger Land und die Emsschiene, Jürgen Coße, hat den Gesetzentwurf der…

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    http://www.focus.de/regional/nordrhein-westfalen/pkw-maut-im-kreis-steinfurt-die-pkw-maut-schadet-dem-kreis-steinfurt_id_6855971.html

    Der Deutsche Bundestag hat in namentlicher Abstimmung über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes abgestimmt. Der SPD-Abgeordnete für das Tecklenburger Land und die Emsschiene, Jürgen Coße, hat den Gesetzentwurf der…

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    https://www.buzer.de/gesetz/12524/a205572.htm

    Im Infrastrukturabgabengesetz vom 8. Juni 2015 (BGBl. I S. 904) wird die Anlage in Absatz 1 wie folgt geändert 1. Satz 1 Nummer 1 und 2 wird wie folgt gefasst „1. Zehntagesvignette für Kraftfahrzeuge, für die für eine

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    https://www.buzer.de/s1.htm?g=InfrAG&a=9

    (1) Der Schuldner der Infrastrukturabgabe hat auf Verlangen der Infrastrukturabgabebehörde die ordnungsgemäße Entrichtung der Infrastrukturabgabe nachzuweisen. (2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird

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    https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw12-de-pkw-maut/499082

    Der Bundestag hat am Freitag, 24. März, die Einführung der Pkw-Maut beschlossen. Dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur ersten Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes stimmten 397 Abgeordnete zu, 135 Abgeordnete lehnten ihn ab, es gab neun…

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    https://www.buzer.de/s1.htm?g=InfrAG&a=Anlage

    (1) Die Infrastrukturabgabe beträgt für die 1. Zehntagesvignette für Kraftfahrzeuge, für die für eine Jahresvignette nach Nummer 3 eine Infrastrukturabgabe in Höhe von a) weniger als 20 Euro zu entrichten ist, 2,50 Euro, b)

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    http://www.heidtrudhenn.de/

    Heidtrud Henn MdB, Wahlkreis 299 Homburg, SPD Bundestagsfraktion, 18. Wahlperiode. Altenpflegerin, Diakonin, arbeitete zuletzt bei der Diaokonie Bad Kreuznach. Informiert über ihre politische Arbeit im Wahlkreis und in Berlin.

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    https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Infrastrukturabgabe/infrastrukturabgabe.html

    Keine Beschreibung vorhanden.

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    http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a15/oeffentliche_anhoerungen/oeffentliche_anhoerungen/214682

    Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur führt öffentliche Anhörungen von Sachverständigen, Interessenvertretern und anderen Auskunftspersonen zu Gesetzentwürfen und Anträgen durch. Die entsprechenden Dokumente dazu (Gesetzentwürfe, Anträge,…

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    http://www.bundesrat.de/DE/plenum/plenum-kompakt/17/956/956-pk.html

    Über 90 Vorlagen standen am 31. März 2017 auf der Tagesordnung, davon 21 Gesetzesbeschlüsse aus dem Bundestag - alle erhielten grünes Licht.



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