127 Ergebnisse für: innenexpertin
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+++ Eilmeldung +++: Schwarz-grüne Koalition in Hamburg steht - WELT
https://www.welt.de/politik/article1908323/Schwarz-gruene-Koalition-in-Hamburg-steht.html
CDU und Grüne (GAL) haben sich in Hamburg grundsätzlich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Es gebe nichts mehr, was noch in großer Runde geklärt werden müsse, sagte die GAL-Innenexpertin Antje Möller.
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Online-Foto verherrlicht NSU-Terror: Linke schaltet Justiz ein | Thüringer Allgemeine
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/1723146837
Nach der Online-Veröffentlichung eines Fotos mit mehreren Sympathisanten der rechten Szene hat die Linke die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Diese soll den Vorgang nun untersuchen, teilte Linke-Innenexpertin Martina Renner am Montag mit.
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Bundesregierung: Keine Neonazis bei G20-Krawallen beteiligt | Das Erste - Panorama - Meldungen
http://daserste.ndr.de/panorama/aktuell/Bundesregierung-Neonazis-nicht-an-G20-Krawallen-beteiligt,gzwanzig278.html
Neonazis haben laut der Bundesregierung bei den Krawallen rund um den G20-Gipfel keine Rolle gespielt. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Partei Die Linke hervor, die Panorama vorliegt.
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Reichsbürger-Angriff: "Oftmals knallharte Rechtsextremisten" - SPIEGEL ONLINE
http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-1117346.html
Grüne und Linke kritisieren nach den Schüssen eines 49-jährigen "Reichsbürgers" auf vier Polizisten die Bundesregierung. Union und SPD hätten die Gefahr durch die Gruppe viel zu lange unterschätzt.
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Gabor Steingart: Migrationspakt zeigt vereinte Naivität - FOCUS Online
https://www.focus.de/politik/experten/migrationspakt-der-pakt-der-un-ist-eine-liebeserklaerung-an-migranten_id_9879229.html
Der Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration der Vereinten Nationen - kurz Migrationspakt genannt - stammt aus der Feder von Menschen, die offenbar keine Kriminalitätsstatistik gelesen haben. Dabei wäre eine Gebrauchsanweisung für den…
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Im Fall Franco A. keine Maßnahmen für Bamf-Mitarbeiter | Südwest Presse Online
https://www.swp.de/suedwesten/landespolitik/im-fall-franco-a.-keine-massnahmen-fuer-bamf-mitarbeiter-26892480.html
Der Fall des rechtsextremen Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich als syrischer Asylbewerber ausgegeben hatte, bleibt für die damit befassten Mitarbeiter des ...
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Von Alexander Fröhlich: FDP-Vorstoß für Wahlrecht ab 16 Jahren - Brandenburg - PNN
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/324799/
Zuspruch bei rot-roter Regierungskoalition / 2014 steht der nächste Urnengang in den Kommunen an
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Stadt im Fokus: Stadt im Fokus - WELT
https://www.welt.de/print/die_welt/hamburg/article13854308/Stadt-im-Fokus.html
FDP-Landesvorstand: HSV-Präsident Jarchow tritt als Beisitzer zurück ++ Politik: Linkspartei kritisiert geplantes Polizeirecht
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Deutschlands mutigster Staatsanwalt wird versetzt - News - Bild.de
http://www.bild.de/news/vermischtes/wahrheit/auslaender-kriminalitaet-3510836.bild.html
Berlin – Er ist Deutschlands mutigster Oberstaatsanwalt, sprach klare Worte über die Kriminalität junger Ausländer in Deutschland – jetzt scheint es, als solle Roman Reusch die Quittung dafür kriegen:
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Razzia bei G-8-Gegnern war rechtswidrig - Politik - Nachrichten - Mittelbayerische
http://www.mittelbayerische.de/nachrichten/politik/politiknachrichten/artikel/bgh_entscheidet_erstmals_zu_er/177833/bgh_entscheidet_erstmals_zu_er.html
Die bundesweite Razzia der Bundesanwaltschaft im Mai bei Gegnern des G-8-Gipfels war rechtswidrig. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Laut BGH handelte es sich bei den Gipfelgegnern nicht um eine terroristische Vereinigung.