Investitionsgerichtshof

Ceta-Kompromiss: Investitionsgerichtshof als Ausweg?

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ceta-abkommen-gabriel-investitionsgerichtshof/

Vizekanzler Gabriel und einige EU-Handelsminister wollen einen Investitionsgerichtshof statt privater Schiedsgerichte im Handelsabkommen mit Kanada.

TTIP: EU-Kommission schlägt neues Handelsgericht vor - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/ttip-eu-kommission-schlaegt-neues-handelsgericht-vor-a-1053264.html

Bewegung im Streit um das geplante Freihandelsabkommen TTIP: Auf Vorschlag der EU-Kommission soll es statt Schiedsgerichten einen Investitionsgerichtshof geben. Das System soll vor allem transparenter sein.

TTIP und Ceta: Richterbund-Chef kritisiert Freihandelsabkommen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/wirtschaft/ttip-und-ceta-richterbund-chef-kritisiert-freihandelsabkommen-a-1112718.html

Heute wird in Deutschland gegen TTIP und Ceta demonstriert. Auch Richterbund-Chef Jens Gnisa kritisiert den geplanten Investitionsgerichtshof - und die Eile der Politik bei Ceta.

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Unilaterale oder bilaterale Freistellungsvorbehaltsklauseln als Buch von Peter Lippert, Bilateral shipping and trade als Buch von Lars Fredrik Andersson, Deutschlands bilaterale Beziehungen zu Ägypten unter Mursi als Buch von Amin Elfeshawi, Global…

SPD Europa

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Deutscher Bundestag - EU-Kanada-Handelsabkommen Ceta Thema im Bundestag

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw09-de-handelsabkommen-kanada/544514

In verbundener Beratung hat der Bundestag am Freitag, 2. März 2018, über einen Gesetzentwurf der FDP-Fraktion (19/958) und einen Antrag der Fraktion Die Linke (19/97) debattiert. Der Gesetzentwurf bezieht sich auf das umfassende Wirtschafts- und…

Ceta nimmt letzte Hürde in Wien « DiePresse.com

https://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/5446485/Ceta-nimmt-letzte-Huerde-in-Wien?from=rss

Regierungsparteien und Neos stimmen für die vollständige Ratifizierung des Freihandelsabkommens EU-Kanada – einschließlich der Schiedsgerichte für Investoren.

Freihandelsabkommen: Gabriel legt Kompromiss zu Ceta vor | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-02/freihandelsabkommen-sigmar-gabriel-kompromiss-ceta

Der Wirtschaftsminister hat eine Überarbeitung des Freihandelsabkommens mit Kanada präsentiert. Das Konzept sieht auch eine Alternative zu privaten Schiedsgerichten vor.

http://www.spd-letschin.de/index.php?mod=content&menu=15&page_id=2048