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Islamistenpartei9 Ergebnisse für: islamistendatei
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Schily kündigt zentrale Islamistendatei an - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/schily-kuendigt-zentrale-islamistendatei-an/570566.html
Schily kündigt zentrale Islamistendatei an
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Islamistendatei soll erheblich erweitert werden - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/a-328774.html
Inhaltlich erheblich erweitert, soll die geplante Islamistendatei zu einer zentralen Anti-Terror-Datei ausgebaut werden. Die Bundesregierung sowie die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern haben sich dafür ausgesprochen, nicht nur Erkenntnisse...
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Bundesdatenschützer hält bundesweite Islamistendatei für unnötig | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesdatenschuetzer-haelt-bundesweite-Islamistendatei-fuer-unnoetig-101677.html
Nach Ansicht des Bundesdatenschutzbeauftragten brauchen die Sicherheitsbehörden keine neuen Befugnisse zur Terrorismusbekämpfung, sondern nur eine technische Optimierung vorhandener Informationsmöglichkeiten.
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Aktuelles
http://wayback.archive.org/web/20050409205048/http://www.datenschutz.bund.de/Presse/pm20040604.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Informationsfluss am Grundgesetz vorbei - taz.de
http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=2005/07/05/a0058
Haben deutsche Beamte das Trennungsgebot verletzt? Otto Schily lässt diesen Vorwurf dementieren
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POL.SYS.BRD/Grundrechte und Grundrechtsabwägung | Mini-Wiki | FANDOM powered by Wikia
http://de.mini.wikia.com/wiki/POL.SYS.BRD/Grundrechte_und_Grundrechtsabw%C3%A4gung
Dem Zusammenhang zwischen den Begriffen Grundrecht und Grundrechtsabwägung geht ein Widerspruch in der Gesetzgebung einer Nation und ggf. die Umsetzung dieser Gesetze voraus. Es kommt oft vor, dass sich einzelne Gesetze inhaltlich widersprechen. Dies kann…
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Politik II: Innenministerkonferenz — BigBrotherAwards
http://web.archive.org/web/20141224205651/http://www.bigbrotherawards.de/2006/.pol/pol-02/
Keine Beschreibung vorhanden.
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Nazi-Datei von Polizei und Geheimdiensten: Getrennt sammeln, gemeinsam nutzen
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/innenausschuss-verhandelt-nazi-datei-rechtsextremismus-zwickauer-trio-nsu-verfassungssc
Die "Lex Zwickau" kommt voran. An Mittwoch werden in Berlin die Fraktionsexperten des Innenausschusses über die "Datei zur Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus" beraten. Schon im Juni soll dann der Bundestag die Einführung der…
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Nazi-Datei von Polizei und Geheimdiensten: Getrennt sammeln, gemeinsam nutzen
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/innenausschuss-verhandelt-nazi-datei-rechtsextremismus-zwickauer-trio-nsu-verfassungsschutz-polizei/
Die "Lex Zwickau" kommt voran. An Mittwoch werden in Berlin die Fraktionsexperten des Innenausschusses über die "Datei zur Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus" beraten. Schon im Juni soll dann der Bundestag die Einführung der…