37 Ergebnisse für: klageverzicht
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Tauschgeschäfte - Umweltverbände verraten Ideale | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A - Z - Menschen und Schlagzeilen
https://web.archive.org/web/20111019013135/http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/menschen_und_schlagzeilen/umweltverbaende101.html
Offenbar schließen Umweltverbände immer öfter Vergleiche mit Unternehmen, die Großprojekte planen. Die Firmen zahlen und die Verbände verzichten auf eine Klage.
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Stimmen für Bürgerbegehren gegen Klageverzicht erreicht - nw.de
https://www.nw.de/lokal/kreis_paderborn/borchen/21833769_Stimmen-fuer-Buergerbegehren-gegen-Klageverzicht-erreicht.html
Borchen Die Klagen gegen Windenergieanlagen in Borchen sollen fortgeführt werden. Das ist das Ergebnis einer zweitägigen Unterschriftensammlung in allen...
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FGO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/fgo/index.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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FGO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/fgo/gesamt.pdf
Keine Beschreibung vorhanden.
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Remscheider General-Anzeiger / rga.de
http://www.rga-online.de/index.php?&kat=101&red=2&artikel=102234148&archiv=1
Nachrichten aus Remscheid, dem Bergischen, Deutschland und der Welt auf rga.de
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Remscheider General-Anzeiger / rga.de
http://www.rga-online.de/index.php?&news=top&artikel=448
Nachrichten aus Remscheid, dem Bergischen, Deutschland und der Welt auf rga.de
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Artikel 6 VSBGEG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über
http://www.buzer.de/s1.htm?g=2016+I+254&a=6
Das Bürgerliche Gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. 42, 2909; 2003 I S. 738), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Februar 2016 (BGBl. I S. 233) geändert worden ist, wird wie folgt
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§ 123 BGB Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/123.html
(1) Wer zur Abgabe einer Willenserklärung durch arglistige Täuschung oder widerrechtlich durch Drohung bestimmt worden ist, kann die Erklärung anfechten....
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§ 100 FGO - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/fgo/100.html
(1) 1 Soweit ein angefochtener Verwaltungsakt rechtswidrig und der Kläger dadurch in seinen Rechten verletzt ist, hebt das Gericht den Verwaltungsakt und...
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Umweltverbände klagen gegen A-33-Lückenschluss - nw.de
http://www.nw-news.de/lokale_news/guetersloh/guetersloh/5125638_Umweltverbaende_klagen_gegen_A-33-Lueckenschluss.html
Halle (nw). Die Umweltverbände in Ostwestfalen-Lippe haben nach eigenen Angaben gegen den letzten Teilabschnitt der Autobahn 33 zwischen Halle und...