Koalitionsbruch

Söder im Unionsstreit : Trump-Sound aus München | tagesschau.de

http://www.tagesschau.de/kommentar/hassel-csu-101.html

Riskiert die CSU einen Koalitionsbruch aus Machtkalkül? Die Rhetorik von Bayerns Ministerpräsident Söder klingt jedenfalls verdächtig nach Trump, meint <em>Tina Hassel</em>. Vor allem ein Satz birgt enorme Sprengkraft.

Mindestsicherung: Stöger riskiert keinen Koalitionsbruch « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/innenpolitik/4981747/Mindestsicherung_Stoeger-riskiert-keinen-Koalitionsbruch?_vl_backlink=/home/polit

Nach dem Einspruch der ÖVP-Spitze gegen eine Begutachtung der neuen Mindestsicherung hält das Sozialministerium den Gesetzesentwurf noch zurück. Die ÖVP tobt über Stögers Vorgehen.

Mindestsicherung: Stöger riskiert keinen Koalitionsbruch « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/innenpolitik/4981747/Mindestsicherung_Stoeger-riskiert-keinen-Koalitionsbruch?_vl_backlink=/home/politik/index.do

Nach dem Einspruch der ÖVP-Spitze gegen eine Begutachtung der neuen Mindestsicherung hält das Sozialministerium den Gesetzesentwurf noch zurück. Die ÖVP tobt über Stögers Vorgehen.

Koalitionsbruch im Saarland: Kramp-Karrenbauer demütigt die FDP - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalitionsbruch-im-saarland-kramp-karrenbauer-demuetigt-die-fdp-a-807646.html

So harsch hat kaum ein Regierungschef mit seinem Bündnispartner abgerechnet: Die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer hat die schwarz-grün-gelbe Koalition wegen "anhaltender Zerwürfnisse" in der FDP platzen lassen. Die SPD schachert offenbar…

Ehe für alle: Was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung im Bundestag? - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/-a-1155221.html

Die Ehe für alle kommt, der Bundestag stimmte mit großer Mehrheit dafür. Was bedeutet das für Schwule und Lesben - und was für die Große Koalition? Die Blitzanalyse.

Saarland: FDP-Chef erfuhr im Kreißsaal von Koalitionsbruch - WELT

http://www.welt.de/politik/deutschland/article13804141/FDP-Chef-erfuhr-im-Kreisssaal-von-Koalitionsbruch.html

Saarlands FDP-Chef Luksic ist vom Koalitions-Aus während der Geburt seiner Tochter überrascht worden. Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer warf er schlechten Stil vor.

Sensible Bankdaten: BDI befürchtet Wirtschaftsspionage durch die USA - WELT

https://www.welt.de/wirtschaft/article5386965/BDI-befuerchtet-Wirtschaftsspionage-durch-die-USA.html

Die deutsche Industrie warnt vor einem Missbrauch sensibler Bankdaten durch die USA. Die Daten lassen Rückschlüsse "auf Märkte, Vertragspartner und Geschäftsvolumina" zu, sagt BDI-Chef Schnappauf. Am Montag hat Deutschland durch Enthaltung in Brüssel den…

Ahlhaus entlässt Senatoren der Grünen | NDR.de - Regional - Hamburg

https://web.archive.org/web/20101129213223/http://www.ndr.de/regional/hamburg/schwarzgruen137.html

Nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition in Hamburg hat Bürgermeister Ahlhaus den drei Senatoren der GAL ihre Entlassungsurkunden überreicht. Am 20. Februar soll es Neuwahlen geben.

Albanisch wird zweite Amtssprache in Mazedonien | Euronews

https://de.euronews.com/2019/01/15/albanisch-wird-zweite-amtssprache-in-mazedonien

Bereits vor einem Jahr hatte das mazedonische Parlament das Sprachengesetz verabschiedet. Der konservative Präsident Gjorge Ivanov hatte sich jedoch bislang geweigert, das Gesetz zu unterzeichnen.

Parteien: Mannheimer CDU läutet OB-Wahlkampf ein - FOCUS Online

http://www.focus.de/regional/mannheim/parteien-mannheimer-cdu-laeutet-ob-wahlkampf-ein_id_4490161.html

Der Oberbürgermeister von Horb am Neckar (Kreis Freudenstadt), Peter Rosenberger, will in Mannheim mit Themen wie Familien, Integration und Sauberkeit um das Amt des Rathauschefs kämpfen. „Wir müssen es schaffen, dass die Menschen Vertrauen in ihre…