Koalitionsspitzen

Hasselfeldt: "Vorhaben endlich umsetzen": CSU-Landesgruppe dringt auf Betreuungsgeld

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/csu-landesgruppe-dringt-auf-betreuungsgeld-1.3047885

Eine Woche vor dem Treffen der Koalitionsspitzen im Bund dringt die CSU mit Nachdruck auf das umstrittene Betreuungsgeld. In den zurückliegenden Monaten

Flüchtlingspolitik: Große Koalition einigt sich auf neues Asylpaket - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-bundesregierung-einigt-sich-auf-neues-asylpaket-a-1074539.html

Die Koalitionsspitzen haben sich laut Sigmar Gabriel auf einen Kompromiss beim Asylpaket II verständigt. Den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutz wollen sie für zwei Jahre aussetzen.

Bundesinnenminister: Seehofer bezeichnet Verhalten der AfD als „staatszersetzend“ - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article181527758/Bundesinnenminister-Seehofer-bezeichnet-Verhalten-der-AfD-als-staatszer

Der Bundesinnenminister nimmt sich die AfD vor. Was die Partei treibe, sei „staatszersetzend“, sagt Horst Seehofer. Besonders stößt ihm auf, dass sich die Partei mit dem Bundespräsidenten angelegt hat.

Massenexekutionen: Koalition streitet über Saudi-Arabien-Politik - WELT

http://www.welt.de/politik/deutschland/article150813534/Koalition-streitet-ueber-Saudi-Arabien-Politik.html

Außenminister Frank-Walter Steinmeier plant einen Besuch im Königreich Saudi-Arabien. Angesichts von Massenexekutionen und Spannungen in der Region regt sich in der Koalition Kritik an dem Besuch.

Nach Friedrich-Rücktritt - Christian Schmidt wird Landwirtschaftsminister - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/nach-friedrich-ruecktritt-christian-schmidt-wird-landwirtschaftsminister-1.1890657

Die Edathy-Affäre brachte Hans-Peter Friedrich zu Fall, jetzt gibt es einen Nachfolger. Künftiger Landwirtschaftsminister soll Christian Schmidt werden.

Akw-Laufzeiten: 12 Jahre länger im Schnitt - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/12-jahre-laenger-im-schnitt/1919548.html

Die Koalition hat sich auf eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke verständigt. Ältere Akw sollen acht Jahre zusätzlich am Netz bleiben, jüngere 14 Jahre. Die Steuer für die Konzerne wird befristet.

Bundesinnenminister: Seehofer bezeichnet Verhalten der AfD als „staatszersetzend“ - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article181527758/Bundesinnenminister-Seehofer-bezeichnet-Verhalten-der-AfD-als-staatszersetzend.html

Der Bundesinnenminister nimmt sich die AfD vor. Was die Partei treibe, sei „staatszersetzend“, sagt Horst Seehofer. Besonders stößt ihm auf, dass sich die Partei mit dem Bundespräsidenten angelegt hat.

Finanznachrichten - Börse & Wirtschaft aktuell

http://www.wallstreet-online.de/nachricht/5068566-care-energy-junge-dynamische-energiedienstleister-hamburg-begruesst-100-000-st

Finanznachrichten - Aktuelle Analysen, Marktberichte, Kommentare und Termine zu den Märkten und den Börsen der Welt. Informiert mit wallstreet:online.

Umstrittene Abgabe - Pkw-Maut kommt - Bundesländer geben Widerstand auf - Politik - Süddeutsche.de

https://www.sueddeutsche.de/politik/eil-pkw-maut-kommt-bundeslaender-geben-widerstand-auf-1.3444250

Ein Vermittlungsausschuss war die letzte Chance für die Bundesländer, die umstrittene PKW-Maut zu verhindern. Doch es wird ihn nicht geben.

Pkw-Maut: Dobrindt stellt sich gegen BKA-Chef Ziercke - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/verkehrsminister-gegen-bka-praesident-dobrindt-verweigert-mautdaten-zur-verbrechensbekaempfun

Was passiert mit den Maut-Daten? BKA-Präsident Ziercke will sie zur Verbrechensbekämpfung nutzen. Verkehrsminister Dobrindt lehnt das ab.