181 Ergebnisse für: koalitionsspitzen
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Hasselfeldt: "Vorhaben endlich umsetzen": CSU-Landesgruppe dringt auf Betreuungsgeld
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/csu-landesgruppe-dringt-auf-betreuungsgeld-1.3047885
Eine Woche vor dem Treffen der Koalitionsspitzen im Bund dringt die CSU mit Nachdruck auf das umstrittene Betreuungsgeld. In den zurückliegenden Monaten
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Flüchtlingspolitik: Große Koalition einigt sich auf neues Asylpaket - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-bundesregierung-einigt-sich-auf-neues-asylpaket-a-1074539.html
Die Koalitionsspitzen haben sich laut Sigmar Gabriel auf einen Kompromiss beim Asylpaket II verständigt. Den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutz wollen sie für zwei Jahre aussetzen.
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Bundesinnenminister: Seehofer bezeichnet Verhalten der AfD als „staatszersetzend“ - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article181527758/Bundesinnenminister-Seehofer-bezeichnet-Verhalten-der-AfD-als-staatszer
Der Bundesinnenminister nimmt sich die AfD vor. Was die Partei treibe, sei „staatszersetzend“, sagt Horst Seehofer. Besonders stößt ihm auf, dass sich die Partei mit dem Bundespräsidenten angelegt hat.
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Massenexekutionen: Koalition streitet über Saudi-Arabien-Politik - WELT
http://www.welt.de/politik/deutschland/article150813534/Koalition-streitet-ueber-Saudi-Arabien-Politik.html
Außenminister Frank-Walter Steinmeier plant einen Besuch im Königreich Saudi-Arabien. Angesichts von Massenexekutionen und Spannungen in der Region regt sich in der Koalition Kritik an dem Besuch.
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Nach Friedrich-Rücktritt - Christian Schmidt wird Landwirtschaftsminister - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/nach-friedrich-ruecktritt-christian-schmidt-wird-landwirtschaftsminister-1.1890657
Die Edathy-Affäre brachte Hans-Peter Friedrich zu Fall, jetzt gibt es einen Nachfolger. Künftiger Landwirtschaftsminister soll Christian Schmidt werden.
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Akw-Laufzeiten: 12 Jahre länger im Schnitt - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/12-jahre-laenger-im-schnitt/1919548.html
Die Koalition hat sich auf eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke verständigt. Ältere Akw sollen acht Jahre zusätzlich am Netz bleiben, jüngere 14 Jahre. Die Steuer für die Konzerne wird befristet.
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Bundesinnenminister: Seehofer bezeichnet Verhalten der AfD als „staatszersetzend“ - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article181527758/Bundesinnenminister-Seehofer-bezeichnet-Verhalten-der-AfD-als-staatszersetzend.html
Der Bundesinnenminister nimmt sich die AfD vor. Was die Partei treibe, sei „staatszersetzend“, sagt Horst Seehofer. Besonders stößt ihm auf, dass sich die Partei mit dem Bundespräsidenten angelegt hat.
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Finanznachrichten - Börse & Wirtschaft aktuell
http://www.wallstreet-online.de/nachricht/5068566-care-energy-junge-dynamische-energiedienstleister-hamburg-begruesst-100-000-st
Finanznachrichten - Aktuelle Analysen, Marktberichte, Kommentare und Termine zu den Märkten und den Börsen der Welt. Informiert mit wallstreet:online.
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Umstrittene Abgabe - Pkw-Maut kommt - Bundesländer geben Widerstand auf - Politik - Süddeutsche.de
https://www.sueddeutsche.de/politik/eil-pkw-maut-kommt-bundeslaender-geben-widerstand-auf-1.3444250
Ein Vermittlungsausschuss war die letzte Chance für die Bundesländer, die umstrittene PKW-Maut zu verhindern. Doch es wird ihn nicht geben.
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Pkw-Maut: Dobrindt stellt sich gegen BKA-Chef Ziercke - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/verkehrsminister-gegen-bka-praesident-dobrindt-verweigert-mautdaten-zur-verbrechensbekaempfun
Was passiert mit den Maut-Daten? BKA-Präsident Ziercke will sie zur Verbrechensbekämpfung nutzen. Verkehrsminister Dobrindt lehnt das ab.