575 Ergebnisse für: landesgerichts
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Revision abgeschmettert - DFB begrüßt Haftstrafe für Hoyzer - Sport - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/sport/revision-abgeschmettert-dfb-begruesst-haftstrafe-fuer-hoyzer-1.862797
Kein Freispruch für den Skandal-Schiedsrichter: Der Bundesgerichtshof bestätigt das Urteil des Landesgerichts Berlin und schickt Robert Hoyzer ins Gefängnis.
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Urteil nach Abmahnungen: Impressum im Xing-Profil ist Pflicht - computerwoche.de
http://www.computerwoche.de/a/impressum-im-xing-profil-ist-pflicht,3066105
Einige Xing-Nutzer wurden wegen fehlender Impressen abgemahnt. Ein Urteil des Landesgerichts Stuttgart bestätigt, dass ein Xing-Profil ein Impressum mit allen Pflichtangaben haben muss.
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Handymast-Urteil gegen Köfer rechtskräftig - kaernten.ORF.at
http://kaernten.orf.at/news/stories/2820417/
Landesrat Gerhard Köfer (Team Kärnten) ist jetzt rechtskräftig wegen Amtsmissbrauchs in der Causa Handymast verurteilt. Der Oberste Gerichtshof wies eine Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil des Landesgerichts Klagenfurt zurück.
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Wohin kommt das Landesgericht Klagenfurt? « DiePresse.com
https://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/5575258/Wohin-kommt-das-Landesgericht-Klagenfurt
In Kärnten wird derzeit heftig über eine mögliche Verlegung des Landesgerichts Klagenfurt debattiert. ÖVP-Justizminister Josef Moser schließt einen neuen Standort am Stadtrand nicht aus. Rechtsanwaltskammer und Landesgericht protestieren.
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Keine Auslieferung von Alijew: Herbe Kritik - wien.ORF.at
http://wien.orf.at/news/stories/2521785/
Die Generalprokuratur beim Obersten Gerichtshof kritisiert die Entscheidung des Landesgerichts, den früheren kasachischen Botschafter Rachat Alijew nicht auszuliefern. Alijew ist wegen der Ermordung zweier Bankmanager angeklagt. Der Anwalt der Witwen sieht…
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Causa Erl: Vorwürfe müssen vom Netz - tirol.ORF.at
http://tirol.orf.at/news/stories/2898689/
In der Causa rund um die schweren Vorwürfe gegen die Festspiele Erl und deren Künstlerischen Leiter Gustav Kuhn liegt nun eine Entscheidung des Landesgerichts Innsbruck vor. Dieses erließ eine Einstweilige Verfügung gegen Markus Wilhelm.
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OLG: Klausel von Sparkasse rechtswidrig - vorarlberg.ORF.at
http://vorarlberg.orf.at/news/stories/2630695/
Das Oberlandesgericht (OLG) Innsbruck bestätigt ein Urteil des Landesgerichts Feldkirch, wonach die Zinsgleitklausel in den Fremdwährungs- und Eurokrediten der Sparkasse Bregenz rechtswidrig ist. Die betroffenen Verbraucherkredite werden ab Juli…
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Beschluss > 2Z BR 135/97 | Bayerisches Oberstes Landesgericht - Wohnungseigentümer darf keine Garderobe im Treppenhaus anbringen <!-- window.cookieconsent_options = { message: 'Wir benutzen Cookies zur Analyse, für Werbung und die individuelle Anpassung unserer Webseite. Mit der weiteren Nutzung von kostenlose-urteile.de erklären Sie sich damit einverstanden.', dismiss: 'Einverstanden', learnMore: 'Weitere Informationen', link: 'Impressum.htm', theme: './layout/2011SpLA.original/css/cookieConsent_dark-bottom.css' }; --><!-- (function(i,s,o,g,r,a,m){i['GoogleAnalyticsObject']=r;i[r]=i[r]||function(){ (i[r].q=i[r].q||[]).push(arguments)},i[r].l=1*new Date();a=s.createElement(o), m=s.getElementsByTagName(o)[0];a.async=1;a.src=g;m.parentNode.insertBefore(a,m) })(window,document,'script','//www.google-analytics.com/analytics.js','ga'); ga('create', 'UA-12666541-1', 'auto'); ga('set', 'anonymizeIp', true); ga('send', 'pageview'); -->
http://www.kostenlose-urteile.de/Wohnungseigentuemer-darf-keine-Garderobe-im-Treppenhaus-anbringen.news10199.htm
Wohnungseigentümer dürfen vor ihrer Wohnungstür im Treppenhaus nicht eigenmächtig Garderobenelemente (Kleiderhaken etc.) anbringen. Dies kann die Hausgemeinschaft untersagen. Dem einzelnen Wohnungseigentümer ist nicht erlaubt, zu seinen Gunsten ein…
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AGGVG: Art. 12 Zuständigkeit des Obersten Landesgerichts anstelle der Oberlandesgerichte - Bürgerservice
http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayAGGVG-12
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