http://www.ub.uni-dortmund.de/Listenarchive/LIB-L/200205/20020504.html

Keine Beschreibung vorhanden.

§ 95 StGB Offenbaren von Staatsgeheimnissen - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/StGB/95.html

(1) Wer ein Staatsgeheimnis, das von einer amtlichen Stelle oder auf deren Veranlassung geheimgehalten wird, an einen Unbefugten gelangen läßt oder...

§ 111 StGB Öffentliche Aufforderung zu Straftaten - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/StGB/111.html

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird wie ein Anstifter (§...

Art. 42 GG - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/GG/42.html

(1) 1 Der Bundestag verhandelt öffentlich. 2 Auf Antrag eines Zehntels seiner Mitglieder oder auf Antrag der Bundesregierung kann mit Zweidrittelmehrheit...

Art. 42 GG - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/gg/42.html

(1) 1 Der Bundestag verhandelt öffentlich. 2 Auf Antrag eines Zehntels seiner Mitglieder oder auf Antrag der Bundesregierung kann mit Zweidrittelmehrheit...

§ 111 StGB Öffentliche Aufforderung zu Straftaten - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/StGB/111.html

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird wie ein Anstifter (§...

Art. 5 GG - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/GG/5.html

(1) 1 Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert...

§ 45 StGB Verlust der Amtsfähigkeit, der Wählbarkeit und des... - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/StGB/45.html

(1) Wer wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit,...

§ 1 TMG Anwendungsbereich - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/TMG/1.html

(1) 1 Dieses Gesetz gilt für alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste nach § 3 Nr. 24 des...

Art. 32 DSGVO Sicherheit der Verarbeitung - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/DSGVO/32.html

(1) Unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie...