75 Ergebnisse für: lverfg
-
LVerfG Schleswig-Holstein hält Landeswahlgesetz für verfassungswidrig und ordnet vorzeitige Neuwahlen an - Verlag Dr. Otto Schmidt, Köln
https://web.archive.org/web/20120119175211/http://www.otto-schmidt.de/news_17733.html
-
-
LVerfG Mecklenburg-Vorpommern | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org
https://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=LVerfG%20Mecklenburg-Vorpommern
Keine Beschreibung vorhanden.
-
VerfG Schleswig-Holstein | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org
https://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=VerfG%20Schleswig-Holstein
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BVerfG, 28.01.1998 - 2 BvF 3/92 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerfGE+97,+198
Informationen zu BVerfGE 97, 198: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
-
§ 31 EGGVG - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/EGGVG/31.html
(1) 1 Besteht eine gegenwärtige Gefahr für Leben, Leib oder Freiheit einer Person, begründen bestimmte Tatsachen den Verdacht, daà die Gefahr von einer...
-
BVerfG, 14.07.1959 - 2 BvE 2/58, 2 BvE 3/58 - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/rechtsprechung/Redezeit.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Schleswig-Holstein – Die Landeszentrale für politische Bildung – Ein neues Wahlrecht für Schleswig-Holstein – Fakten, Aspekte, Konsequenzen
https://web.archive.org/web/20110526001020/http://www.schleswig-holstein.de/LPB/DE/Startseite/Wahlrecht.html
Das Landesverfassungsgericht in Schleswig hatte dem Landtag Ende August 2010 aufgetragen, das Landeswahlgesetz bis Mai 2011 zu ändern und die Wähler bis spätestens September 2012 an die Urne zu rufen, zwei Jahre vor dem regulären Ende der Wahlperiode.…
-
Art. 63 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/63.html
(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt. (2) 1 Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der...
-
Art. 63 GG - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/GG/63.html
(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt. (2) 1 Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der...
-
Art. 63 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GG/63.html
(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt. (2) 1 Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der...