434 Ergebnisse für: markeng
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§§ 143 bis 144 MarkenG Markengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=MarkenG&a=143-144
§§ 143 bis 144 MarkenG Markengesetz
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§§ 8 bis 13 MarkenG Markengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=MarkenG&a=8-13
§§ 8 bis 13 MarkenG Markengesetz
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Markengesetz - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/MarkenG
Das MarkenG: zuletzt geändert durch Gesetz vom 11.12.2018 ( BGBl. I S. 2357 ) m.W.v. 15.12.2018 bzw. 14.01.2019
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§ 5 MarkenG Geschäftliche Bezeichnungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/5.html
(1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt. (2) 1 Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im...
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§ 8 MarkenG Absolute Schutzhindernisse - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/8.html
(1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die nicht geeignet sind, in dem Register so dargestellt zu...
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§ 8 MarkenG Absolute Schutzhindernisse - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/MarkenG/8.html
(1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die nicht geeignet sind, in dem Register so dargestellt zu...
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§ 140 MarkenG Kennzeichenstreitsachen Markengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=MarkenG&a=140
(1) Für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem der in diesem Gesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Kennzeichenstreitsachen), sind die Landgerichte ohne Rücksicht auf den Streitwert ausschließlich
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§ 93 MarkenG Amtssprache und Gerichtssprache Markengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=MarkenG&a=93
Die Sprache vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und vor dem Bundespatentgericht ist deutsch. Im übrigen finden die Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes über die Gerichtssprache Anwendung.
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§ 4 MarkenG Entstehung des Markenschutzes - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/4.html
Der Markenschutz entsteht 1. durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register, 2. durch die...
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§ 16 MarkenG Wiedergabe einer eingetragenen Marke in Nachschlagewerken Markengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=MarkenG&a=16
(1) Erweckt die Wiedergabe einer eingetragenen Marke in einem Wörterbuch, einem Lexikon oder einem ähnlichen Nachschlagewerk den Eindruck, daß es sich bei der Marke um eine Gattungsbezeichnung für die Waren oder Dienstleistungen