Menschenrechtsgerichtshof

Kirchenlieder in Klasse: Eltern blitzen bei VfGH ab « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/panorama/religion/4640078/Kirchenlieder-in-Klasse_Eltern-blitzen-bei-VfGH-ab-

Die Verfassungsrichter schicken den Fall zum Verwaltungsgerichtshof. Die Eltern wollen bis vor den Menschenrechtsgerichtshof ziehen.

Verurteilung der Türkei: Freie Rede auch in Notzeiten - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/1.3914080

Der Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg betont in ersten Urteil zur Türkei nach dem Putschversuch den Wert der Meinungsfreiheit.

Venezuela streitet über Korruptionsbekämpfung | amerika21

http://amerika21.de/nachrichten/2011/09/40270/venezuela-korruption

OAS-Menschenrechtsgerichtshof gibt oppositionellem Politiker Recht. Regierung sieht politisches Urteil und Behinderung im Kampf gegen Korruption

Justizvollzug: Therapie-Haft für Sextäter ist zulässig - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/justizvollzug-therapie-haft-fuer-sextaeter-ist-zulaessig/12804480.html

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof billigt die runderneuerte Sicherungsverwahrung - bleibt aber dabei, dass sie eine Strafe ist.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Homo-Ehe ist kein Grundrecht | STERN.de

http://www.stern.de/politik/ausland/europaeischer-gerichtshof-fuer-menschenrechte-homo-ehe-ist-kein-grundrecht-1577160.html

Kein Staat ist zur Einführung einer gleichgeschlechtlichen Ehe verpflichtet. Dies hat der europäische Menschenrechtsgerichtshof am Donnerstag entschieden.

Völkermord-Urteil wird überprüft | NZZ

http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/voelkermord-urteil-wird-ueberprueft-1.18315162

Die Schweiz kann beim Menschenrechtsgerichtshof einen Zwischenerfolg verbuchen. Der Fall des türkischen Nationalisten Perincek, der den Völkermord an den Armeniern bestreitet, wird nochmals überprüft.

Propheten Muhammad beleidigt- Verurteilung rechtens - IslamiQ

http://www.islamiq.de/2018/10/25/propheten-muhammad-beleidigt-verurteilung-rechtens/

Das Wiener Landgericht verurteilte eine Österreicherin, die dem Propheten Muhammad beleidigte. Die Angeklagte legte Revision ein. Doch der Europäische Menschenrechtsgerichtshof bestätigte das Urteil.

Strassburg rügt Bestrafung von Völkermord-Leugner | NZZ

http://www.nzz.ch/schweiz/strassburg-ruegt-bestrafung-von-voelkermord-leugner-1.18630211

Die Schweiz hat den türkischen Nationalisten Perincek zu Unrecht bestraft. Das sagt der Menschenrechtsgerichtshof. Ob wegen des Urteils die Rassismusstrafnorm angepasst werden muss, ist offen.

Keine muslimischen Sonderwünsche | NZZ

http://www.nzz.ch/schweiz/europaeischer-gerichtshof-zum-obligatorischer-schwimmunterricht-religionsfreiheit-nicht-verletzt-ld.138953

Die Teilnahme am Schwimmunterricht für muslimische Schüler verletzt die Religionsfreiheit nicht. Das sagt der Menschenrechtsgerichtshof und weist eine Klage muslimischer Eltern gegen die Schweiz ab.

EGMR verurteilt Moskau: Zu viel Unklarheit bei Politkowskaja-Mord | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/ausland/politkowskaja-103.html

Nach dem Mord an der kremlkritischen Journalistin Politkowskaja wurden 2014 mehrere Männer aus Tschetschenien verurteilt. Doch für den Straßburger Menschenrechtsgerichtshof hat Russland die Tat nicht ausreichend aufgeklärt.