Mijoshop - 8.de

Adresshandel und Datenschutz

http://www.it-recht-kanzlei.de/1/Die_Verwendung_personenbezogener_Daten_ohne_Einwilligung_des_Betroffenen/adresshandel-datenschu

Beim Handel mit Adressdaten kollidieren regelmäßig die unterschiedlichen Interessen von werbenden Unternehmen einerseits und werbemüden Privatpersonen auf der anderen S...

Vorsicht bei Domainanmeldungen: Namensschutz gilt auch für Abkürzungen!

http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=3722#abschnitt_3

Abkürzungen können bei der Registrierung als Domain eine Namensrechtsverletzung im Sinne des § 12 BGB darstellen. Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main in s...

$Thumbnail$

Oeko-Tex: Juristisches zum Umgang mit dem Siegel für „Textiles Vertrauen“

http://www.it-recht-kanzlei.de/oeko-tex-abmahnung.html

Für den Handel mit ökologisch korrekten Textilien – die ja z.B. das EU-Bio-Siegel nicht tragen dürfen – bietet sich die Verwendung des Oeko-Tex-Siegels an, das nach eigen...

OLG Hamm: eBay-Angebot über multifunktionale Kfz-Bauteile ohne Prüfzeichen unzulässig, wenn Möglichkeit einer bauartgenehmigungspflichtigen Verwendung besteht

http://www.it-recht-kanzlei.de/kfz-bauteile-pruefzeichen-abmahnung.html

An den Vertrieb von Fahrzeugteilen oder im Straßenverkehr einsetzbarer Sonderausstattung werden aus Gründen der Verkehrssicherheit hohe Anforderungen gestellt. So ...

Absolute Schutzhindernisse bei der Markenanmeldung

http://www.it-recht-kanzlei.de/Eintragungsfaehigkeit-marken.html

Eine Markeneintragung erfolgt bekanntermaßen durch Antrag bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Aber welche Marken schaffen es ins Register und welche...

Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht (Teil 10: Die Zweckübertragungsregel)

http://www.it-recht-kanzlei.de/zweckuebertragungsregel-nutzungsrechte.html?search=UrhG

Die zahlreichen Änderungen des Urhebergesetzes, die nach der am 01.01.2008 in Kraft getretenen Novellierung des Urheberrechts (zweiter Korb) erlassen worden sind,...

Können auch Geschäftsbriefe einen urheberrechtlichen Schutz genießen?

http://www.it-recht-kanzlei.de/urheberrecht-geschaeftsbrief.html

Das Landgericht München I hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob auch Geschäftsbriefe als Schriftwerke (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG) urheberrechtlich schutzfähig sein können.

Urteil: Rechte und Risikotragung bei Webspace-Vermietung

http://www.it-recht-kanzlei.de/Urteil/2765/AG_Gelnhausen/51_C_20205/Rechte_und_Risikotragung_bei_Webspace-Vermietung.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Akt, Erotik oder Pornographie? Der Jugendschutz bei sexuellen Inhalten im Internet - Teil 1

https://www.it-recht-kanzlei.de/jugendschutz-erotik-pornographie.html#abschnitt_74

Abgrenzung der jugendschutzrechtlich relevanten Inhalte Erotik und Pornographie

Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV)

http://www.it-recht-kanzlei.de/Thema/elektrostoffv.html