46 Ergebnisse für: miur.de
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- - MIR , Dok.
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- - MIR , Dok.
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Simon Apel: Neues zum digitalen Sound Sampling im US-amerikanischen Copyright*
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LG Hamburg, Urteil vom 30.06.2006 - Az. 309 S 276/05 - Unverlangte Telefonanrufe zu Markforschungszwecken gegenüber Verbrauchern können wettbewerbswidrig i.S.d. ç 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG sein.
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OLG Karlsruhe, Urteil vom 05.09.2007 - 15 U 226/06 - Kosten der Hinsendung - Im Fall des (vollständigen) Widerrufs eines Fernabsatzgeschäfts hat der Verbraucher einen Anspruch auf Rückerstattung der verauslagten Hinsendekosten.
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Thomas Gramespacher: Verfahrensfortgang: Alles Atze (Schröder)? - Berufung gegen die Untersagung der Nennung des richtigen, bürgerlichen Namens von "Atze Schröder" eingelegt.
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LG Köln, Beschluss vom 24.01.2014 - 209 O 188/13 - Redtube - Das bloÃÂe "Streaming" einer - nicht offensichtlich rechtswidrig hergestellten bzw. öffentlich zugänglich gemachten - Video-Datei stellt grundsätzlich noch keinen relevanten rechtswidrigen Verstoàim Sinne des Urheberrechts dar.
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BGH, Beschluss vom 10.12.2009 - I ZR 201/07 - E-Mail-Werbung gegenüber Gewerbetreibenden - Nach ç 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG a.F. kann E-Mail-Werbung nur durch ein ausdrückliches oder konkludentes Einverständnis gerechtfertigt sein.
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LG Kiel, Beschluss vom 11.09.2008 - 15 O 100/08 - Wellness pur! - Die Ausstellung von Zertifikaten über die Ausbildung zum "Wellnessmasseur" bzw. "Massage- und Wellnesstherapeuten" aufgrund eines mehrtägigen Seminars ist nicht irreführend und wettbewerbswidrig. Zur Werbung mit nicht geschützten Berufsbezeichnungen.
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LG Berlin, Urteil vom 06.03.2007 - Az. 27 O 72/07 - Alles Atze (Schröder)!? - Die Veröffentlichung des richtigen, bürgerlichen Namens des Comedian Atze Schröder ohne dessen Einwilligung stellt einen rechtswidrigen Eingriff in dessen Persönlichkeitsrecht dar.
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