17 Ergebnisse für: namensfunktion

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    LG München I, Beschluss vom 12.02.2009 - 17 HKT 920/09 - openJur
    http://openjur.de/u/474542.html

    I. Auf die Beschwerde vom 15.12.2008 wird die Zwischenverfügung des Amtsgerichts München, Registergericht, vom 17.11.2008, dortige Ziffer 1. ergänzt durch Verfügung vom 10.12.2008, aufgehoben. II. Das ...

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    LG Frankfurt: "das.de" : aufrecht.de
    http://www.aufrecht.de/638.html

    Wer den Namen eines anderen als Internetdomain für sich hat registrieren lassen und damit blockiert, bestreitet das Recht des Namensträgers zur Namensführung. Das gilt auch dann, wenn die Domain nur reserviert ist und deshalb noch nicht benutzt wird.

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    § 17 HGB - dejure.org
    https://dejure.org/gesetze/hgb/17.html

    (1) Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt. (2) Ein Kaufmann kann unter seiner Firma...

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    Braunschweig, OLG, @-Zeichen als Firmenbestandteil - JurPC-Web-Dok. 0158/2001
    http://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20010158

    Keine Beschreibung vorhanden.

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    § 17 HGB - dejure.org
    http://dejure.org/gesetze/HGB/17.html

    (1) Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt. (2) Ein Kaufmann kann unter seiner Firma...

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    Wurster, Bettina, Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet - JurPC-Web-Dok. 0249/2001
    http://www.jurpc.de/aufsatz/20010249.htm#fn9

    Keine Beschreibung vorhanden.

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    § 17 HGB - dejure.org
    https://dejure.org/gesetze/HGB/17.html

    (1) Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt. (2) Ein Kaufmann kann unter seiner Firma...

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    Parteifähigkeit nicht rechtsfähiger Vereine
    http://www.lubwart.de/lubwart.de/vereinsrecht/zivilrecht/urteile/500998959b0757edb.php

    Vereinsrecht - Spendenrecht, Steuerrecht, Spendenrecht, Haftung und Zivilrecht für Vereine. Kommentare, Beiträge, Aufsätze und Urteile.

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    Expertenwissen aus der Bildbranche im Blog von pixx@WORK
    https://web.archive.org/web/20180226212048/http://www.pixxatwork.de/blog_nutzungsrechte_wappen

    Erfahrene Bildredakteure sammeln Wissenswertes zu den Themen Bildrechte klären, Bilder suchen, Bilder einkaufen und Bilder verwalten. Lesen Sie mit...

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    OLG Hamm / LG Bochum: "krupp.de" : aufrecht.de
    http://www.aufrecht.de/644.html

    Ein seit langem bekanntes Unternehmen kann auch gegenüber einem namensgleichen Inhaber einer Domain die besseren Rechte, wenn dieser in einer ganz anderen Branche tätig ist. Der Anspruch aus § 12 BGB geht dabei allerdings nicht auf Herausgabe, sondern nur…

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