• 

  Bundestagsanalyse: Vorratsdatenspeicherung hilft Ermittlern nicht wirklich | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundestagsanalyse-Vorratsdatenspeicherung-hilft-Ermittlern-nicht-wirklich-1223876.html

  Laut einer Untersuchung des wissenschaftlichen Dienstes des Parlaments hat die Protokollierung von Nutzerspuren in EU-Ländern die Aufklärungsquoten nicht groß verändert. Die EU-Kommission verklagt derweil Schweden erneut wegen Nichtumsetzung der Maßnahme.

• 

  Gemischte Reaktionen auf Koalitionsabsprachen zur Innenpolitik | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gemischte-Reaktionen-auf-Koalitionsabsprachen-zur-Innenpolitik-832145.html

  Während Branchenverbände die Verständigung auf eine vorläufige Nichtumsetzung des Websperren-Projekts begrüßen, kritisieren Polizeivertreter den erschwerten Zugang zu gespeicherten Telekommunikationsdaten. Linke, Grüne und die Piratenpartei sehen in den…

• 

  Asylpolitik: Bloß keine Verbesserungen | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-11/kommentar-asylpaket-cdu-csu-spd

  Die Koalition streitet über das nächste Asylpaket. Vor allem der Union geht es dabei mehr um die Botschaft als um die Sache.

• 

  Saubere Hände - Verein zur Bekämpfung von Amtsmissbrauch: 2009-09-01 parl. Anfrage an Faymann

  http://saubere-haende.org/index.php?id=1355

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Gemeinderat: Weitere Themen in der Sitzung vom 21. Oktober (Stadtzeitung vom 24.10.08, Teil 3)

  http://www1.karlsruhe.de/Aktuell/Stadtzeitung08/sz4303.htm

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  LAG Rheinland-Pfalz | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org

  http://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=LAG%20Rheinland-Pfalz

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Schweden widersetzt sich der Vorratsdatenspeicherung | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Schweden-widersetzt-sich-der-Vorratsdatenspeicherung-923756.html

  Der Europäische Gerichtshof hat das skandinavische Land gerügt, doch die schwedische Regierung will die Vorgaben zur Protokollierung von Nutzerdaten weiterhin nicht umsetzen. Unterdessen fordert in den USA das FBI die Einführung der…

• 

  EU-Kommission bringt Spanien vor den Europäischen Gerichtshof - WWF Deutschland

  https://www.wwf.de/2019/januar/eu-kommission-bringt-spanien-vor-den-europaeischen-gerichtshof/

  Unzureichender Schutz des Nationalparks Doñana verstößt gegen EU-Wasserrahmenrichtlinie

• 

  EuGH, Urteil vom 17. 12. 2009 – C-505/08

  http://lexetius.com/2009,3732

  Volltext von EuGH, Urteil vom 17. 12. 2009 – C-505/08

• 

  VRS e.V. - Verein für deutsche Rechtschreibung und Sprachpflege | Vorstand

  http://www.vrs-ev.de/vorstand.php#riebe

  Keine Beschreibung vorhanden.

---

---