Parteiverbot

parteiverbot mandate - Google-Suche

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Sozialistische Reichspartei: Verbot der neuen Rechten 1952 · Dlf Nova

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/sozialistische-reichspartei-verbot-der-neuen-rechten-1952

Schon kurz nach dem Zweiten Weltkrieg gründete sich die rechtsextreme Partei SRP. 1952 wurde sie verboten - das erste Parteiverbot der Bundesrepublik.

Einig in der Uneinigkeit - taz.de

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=na&dig=2008/04/15/a0009&cHash=67bacd2570/

Die rechte NPD beschäftigt die Politik im Norden: Hamburger Linkspartei möchte Parteiverbot per Bürgerschaftsbeschluss forcieren. Niedersachsens Innenminister Schünemann die Partei durch Grundgesetzänderung finanziell aushungern

Spanien: Verfassungsgericht kassiert Parteiverbot | Telepolis

https://www.heise.de/tp/news/Spanien-Verfassungsgericht-kassiert-Parteiverbot-1996011.html

Das Verbot war damit gerechtfertigt worden, dass die Liste ein "Instrument" der verbotenen Batasuna sei.

Bundesverfassungsgericht: NPD wird nicht verboten | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/bundesverfassungsgericht-lehnt-npd-verbot-ab

Das Bundesverfassungsgericht hat ein Verbot der NPD abgelehnt. Die rechtsextreme Partei sei zu bedeutungslos, um die Demokratie zu gefährden, urteilten die Richter.

Verfassungsschutz-Chef Fromm: "Die Verankerung der NPD muss uns alle beunruhigen" - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,449456,00.html

Die NPD ist eindeutig verfassungsfeindlich - und arbeitet inzwischen beunruhigend professionell und diszipliniert, sagt Verfassungsschutz-Chef Heinz Fromm. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE warnt er davor, für ein Parteiverbot V-Leute aus der NPD…

Parteien und Verbote: Sieben Fragen und Antworten | bpb

http://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/170613/parteien-und-verbote-sieben-fragen-und-antworten

Offener Meinungswettstreit ist eine Grundlage der Demokratie. Dennoch können in Deutschland Parteien verboten werden. Wie genau funktioniert das? Hier sind die Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Thema Parteiverbot.

Ukraine: Regierung in Kiew will Kommunistische Partei verbieten - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-regierung-in-kiew-will-kommunistische-partei-verbieten-a-982734.html

Die ukrainische Regierung will die Kommunistische Partei in die Illegalität drängen, weil sie die Separatisten unterstützt. Parlamentschef Turtschinow hat die KP-Fraktion aufgelöst, ein Gericht verhandelt über das Parteiverbot.

Parteiverbot: Dobrindt verstört mit Linken-Vorstoß - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/parteiverbot-dobrindt-verstoert-mit-linken-vorstoss-a-812204.html

Soll die Linkspartei verboten werden? Das hat CSU-Generalsekretär Dobrindt bei Günther Jauch ins Spiel gebracht. Die Idee empört die Opposition, aber auch Parteikollegen sind irritiert - und pfeifen ihren General jetzt öffentlich zurück.

NPD distanziert sich von Terror - Tarnmanöver der Gewaltbereiten - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/npd-distanziert-sich-von-terror-tarnmanoever-der-gewaltbereiten-1.1274437

Seit den Morden der Zwickauer Terrorzelle distanziert sich die NPD wieder von Gewalt, doch ihre Ideologie und ihre Geschichte sprechen eine andere Sprache: Gewalt ist in der Partei allgegenwärtig. Den parlamentarischen Weg etwa findet deren Präsidium…

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