183 Ergebnisse für: pflichtgemäßen
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§ 47 OWiG Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
https://www.buzer.de/s1.htm?g=owig_1968+01.07.2017&a=47
(1) Die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten liegt im pflichtgemäßen Ermessen der Verfolgungsbehörde. Solange das Verfahren bei ihr anhängig ist, kann sie es einstellen. (2) Ist das Verfahren bei Gericht anhängig und hält
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Regulierungsvollmacht • Definition | Gabler Wirtschaftslexikon
https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/regulierungsvollmacht-53441
Lexikon Online ᐅRegulierungsvollmacht: Vollmacht durch den Versicherungsnehmer zugunsten des VersicherersBefugnis des Versicherers, im Namen des Versicherungsnehmers und im Rahmen pflichtgemäßen Ermessens gegenüber Dritten (insbesondere einem Geschädigten…
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Aussageverweigerungsrecht - Zeugnisverweigerungsrecht - Schweigerecht
http://www.verkehrslexikon.de/Module/ZeugnisVerweigerung.php
Zeugnisverweigerungsrecht - Aussageverweigerungsrecht - Das Aussageverweigerungsrecht steht einem Verdächtigen zu, der sich durch eine wahrheitsgemäße Aussage selbst belasten müsste. Das Zeugnisverweigerungsrecht steht Personen zu, die durch eine…
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§ 47 OWiG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/owig_1968/__47.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 43 SGB 1 - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__43.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Bußgeld für Baden an der Buhne
http://www.volksstimme.de/nachrichten/sonderthemen/die_neue_stadtordnung_fuer_magdeburg/922095_Bussgeld-fuer-Baden-an-der-Buhne.
In Magdeburg gilt seit dem 14. Juli die veränderte Stadtordnung mit neuen Regeln für alle Bereiche des öff entlichen Lebens. Die Volksstimme beantwor...
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Bußgeld für Baden an der Buhne
http://www.volksstimme.de/nachrichten/sonderthemen/die_neue_stadtordnung_fuer_magdeburg/922095_Bussgeld-fuer-Baden-an-der-Buhne.html
In Magdeburg gilt seit dem 14. Juli die veränderte Stadtordnung mit neuen Regeln für alle Bereiche des öff entlichen Lebens. Die Volksstimme beantwor...
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Promotor, Promotorenmodell - Online-Verwaltungslexikon
http://www.olev.de/p/promotor.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 244 StPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__244.html
Keine Beschreibung vorhanden.