3,604 Ergebnisse für: rechtmäßig
-
VG Karlsruhe, Urteil vom 10.10.2001 - 11 K 191/01 - openJur
https://openjur.de/u/207517.html
Die Videoüberwachung in der Innenstadt von Mannheim ist rechtmäßig.
-
Bewährungsstrafe für Internet-Abmahnbetrüger rechtmäßig - Recht & Gesetz - JuraForum.de
http://www.juraforum.de/recht-gesetz/bewaehrungsstrafe-fuer-internet-abmahnbetrueger-rechtmaessig-436051
Nachrichten zum Thema 'Bewährungsstrafe für Internet-Abmahnbetrüger rechtmäßig' lesen Sie kostenlos auf JuraForum.de!
-
Urteil: Tempo 100 und Blitzer am Bielefelder Berg bleiben - nw.de
http://www.nw.de/lokal/kreis_guetersloh/guetersloh/guetersloh/20974059_Urteil-Tempo-100-und-Blitzer-am-Bielefelder-Berg-bleiben.
Minden/Bielefeld. An einem lässt Richter Winfried Kaiser keinen Zweifel: „Das Tempo 100 am Bielefelder Berg ist rechtmäßig"...
-
Präventive Gewinnabschöpfung; Hinweise zum Verfahren der Sicherstellung nach § 26 Nds. SOG vor strafprozessualer Herausgabe offensichtlich nicht rechtmäßig erlangter Sachen
http://www.schure.de/21011/p22-2-1201-26.htm
Präventive Gewinnabschöpfung; Hinweise zum Verfahren der Sicherstellung nach § 26 Nds. SOG vor strafprozessualer Herausgabe offensichtlich nicht rechtmäßig erlangter Sachen
-
Türkei: Verfassungsgericht bestätigt Immunitätsaufhebung - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-verfassungsgericht-bestaetigt-immunitaetsaufhebung-a-1095841.html
Die Aufhebung der Immunität zahlreicher Parlamentsabgeordneter in der Türkei ist rechtmäßig. Das hat das türkische Verfassungsgericht jetzt bestätigt.
-
Urteil: Tempo 100 und Blitzer am Bielefelder Berg bleiben - nw.de
http://www.nw.de/lokal/kreis_guetersloh/guetersloh/guetersloh/20974059_Urteil-Tempo-100-und-Blitzer-am-Bielefelder-Berg-bleiben.html
Minden/Bielefeld. An einem lässt Richter Winfried Kaiser keinen Zweifel: „Das Tempo 100 am Bielefelder Berg ist rechtmäßig"...
-
"Sumpflegende" von Paul Klee: Schlusskapitel einer unendlichen Geschichte - Kultur - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/kultur/sumpflegende-von-paul-klee-schlusskapitel-einer-unendlichen-geschichte/20110960.html
Die Stadt München einigt sich mit den Erben von Paul Klees „Sumpflegende“. Das Gemälde bleibt nun rechtmäßig im Museum Lenbachhaus.
-
VG Ansbach, Urteil vom 09.10.2014 - AN 9 K 14.00830 - openJur
https://openjur.de/u/749194.html
Baurecht; rfolgreiche Nachbarklage gegen Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber im faktischen Gewerbegebiet; Gebietserhaltungsanspruch verletzt; Befreiung von der Gebietsart nicht rechtmäßig; Grundz ...
-
Innenministerium verteidigt Drohnen-Einsatz | NDR.de - Regional - Niedersachsen - Lüneburg/Heide/Unterelbe
https://web.archive.org/web/20101119090114/http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/heide/castortransport137.html
Das niedersächsische Innenministerium sieht den Einsatz einer Überwachungsdrohne beim Castor-Transport als rechtmäßig an. Atomkraftgegner kritisieren den Einsatz scharf.
-
Landtagswahl in Bayern - Verfassungsgerichtshof billigt Stimmkreisreform - Bayern - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/bayern/landtagswahl-in-bayern-verfassungsgerichtshof-billigt-stimmkreisreform-1.1486623
Schlappe für die Landkreise Wunsiedel und Kulmbach: Die Neueinteilung der Landtags-Wahlkreise ist rechtmäßig. Das entschied der Bayerische Verfassungsgerichtshof.