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  KANTONSGERICHT: Bruno Hug wird freigesprochen | St.Galler Tagblatt

  https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/kantonsgericht-bruno-hug-wird-freigesprochen-ld.1015547

  Der ehemalige Chefredaktor der «Obersee-Nachrichten» hat die Worte «Erpressung» und «faktischer Raub» rechtmässig benützt, urteilt das Gericht. Der grosse Kesb-Prozess ist aber weiter hängig.

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  Eine Anklage und eine Entschädigung | NZZ

  https://www.nzz.ch/eine-anklage-und-eine-entschaedigung-1.18326210

  Die Titularprofessorin Iris Ritzmann muss sich wegen mehrfacher Amtsgeheimnisverletzung vor Gericht verantworten. Ihr Partner Eberhard Wolff erhält hingegen eine Entschädigung.

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  «Cassis-de-Dijon-Prinzip»

  https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/Aussenwirtschaftspolitik_Wirtschaftliche_Zusammenarbeit/Wirtschaftsbeziehungen/Technische

  Diesem Prinzip gemäss können Produkte, die den technischen Vorschriften der EU oder eines Mitgliedstaates der EU oder des EWR entsprechen und dort rechtmässig in Verkehr sind, grundsätzlich auch in der Schweiz ohne vorgängige Kontrollen frei zirkulieren…

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  «Cassis-de-Dijon-Prinzip»

  https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/Aussenwirtschaftspolitik_Wirtschaftliche_Zusammenarbeit/Wirtschaftsbeziehungen/Technische_Handelshemmnisse/Cassis-de-Dijon-Prinzip.html

  Diesem Prinzip gemäss können Produkte, die den technischen Vorschriften der EU oder eines Mitgliedstaates der EU oder des EWR entsprechen und dort rechtmässig in Verkehr sind, grundsätzlich auch in der Schweiz ohne vorgängige Kontrollen frei zirkulieren…

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  Castortransport 2011 bei Lüchow-Danneberg: Gerichtsurteil: Polizeikessel war nicht rechtmäßig

  http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/gerichtsurteil-polizeikessel-war-nicht-rechtmaessig-1.3583933

  Dieser Beschluss könnte wegweisend sein: Das Festsetzen von Demonstranten in einem sogenannten Polizeikessel beim Castor-Transport im November 2011 ist

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  Justitia Et Authoritas Caesarea Vindicata, Sive Acten-mäßige Deduction, Daß ... - Google Books

  https://books.google.de/books?id=Gx5FAAAAcAAJ

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Urteil: Gericht erklärt Fesselung für rechtmäßig - Boxen - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/berlin/brandenburg/urteil-gericht-erklaert-fesselung-fuer-rechtmaessig/1061608.html

  Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat die Klage einer Kenianerin gegen ihre Fesselung in der Abschiebehaftanstalt in Eisenhüttenstadt abgewiesen. Sie wurde über mehrere Stunden an Händen und Beinen auf einen Tisch gebunden.

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  Folter - rechtmäßig in Israel und Deutschlands Medien schweigen.

  http://www.storyal.de/story1996/folter.htm

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Kaiserurkunde

  https://web.archive.org/web/20080210145530/http://www.korbach.de/gaeste/unsere_stadt/G_KAISERUR.HTM

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Italien: Amtliche Präferenz für Open Source ist rechtmäßig | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Italien-Amtliche-Praeferenz-fuer-Open-Source-ist-rechtmaessig-967579.html

  Ein Urteil des italienischen Verfassungsgerichts hat ein im Piemont erlassenes Gesetz bestätigt, das eine generelle Bevorzugung freier und quelloffener Software bei Beschaffungen der öffentlichen Hand vorschreibt.

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