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  Räumung jetzt täglich - taz.de

  http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=1996/03/28/a0218

  ■ Kleine Hamburger Straße 5 geräumt. Polizeipräsident verteidigt Palisadenstraßen-Aktion. Besetzer monieren Rechtsbruch

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  Wohncontainer in Kessenich: Streit um Flüchtlingsquartier im Reuterpark | General-Anzeiger Bonn

  http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/stadt-bonn/Streit-um-Fl%C3%BCchtlingsquartier-im-Reuterpark-article3363970.html

  Die Stadt hat am Dienstag mit vorbereitenden Arbeiten begonnen, um im Reuterpark drei Wohncontainer für 240 Flüchtlinge aufzustellen. Ein Anwohner sieht jedoch einen Rechtsbruch der Stadt und droht mit Klage.

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  "Zwölf Stämme" - Sekte stellt Strafanzeige gegen Behörden - Bayern - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/bayern/glaubensgemeinschaft-zwoelf-staemme-sekte-stellt-strafanzeige-gegen-behoerden-1.1912903

  Sechs Monate nach einer spektakulären Razzia schlagen die "Zwölf Stämme" zurück: Sie werfen der Polizei und dem Jugendamt Rechtsbruch vor.

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  Frankfurter Rundschau - Rechtsbruch mit Räucherkesselchen

  https://web.archive.org/web/20110227074329/http://www.fr-online.de/kultur/debatte/rechtsbruch-mit-raeucherkesselchen/-/1473340/4444230/-/view/printVersion/-/index.html

  Zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz eskaliert ein Streit um antike Kunstgegenstände. Ein Museumsleiter widersetzt sich der Justiz. Der Tresor bleibt zu, selbst wenn die Polizei kommt. Von Matthias Thieme

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  Justizministerium reicht Bericht über Weisungen nach « DiePresse.com

  https://diepresse.com/home/innenpolitik/5324075/Justizministerium-reicht-Bericht-ueber-Weisungen-nach

  Die Plattform "Addendum" ortet einen Rechtsbruch: Eigentlich müsse das Ministerium jährlich berichten. Für die Jahre von 2009 bis 2014 soll dies nachgereicht werden.

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  «Der andere Blick»: Die deutsche Migrationspolitik ist Augenwischerei | NZZ

  https://www.nzz.ch/international/der-andere-blick-die-deutsche-migrationspolitik-ist-augenwischerei-ld.1359928

  An den Grenzen der Bundesrepublik findet tagtäglich Rechtsbruch statt, weil die Behörden die bestehende Gesetzeslage zur Einwanderung ignorieren. Die sogenannte Obergrenze ändert daran nichts.

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  Frankfurter Rundschau - Rechtsbruch mit Räucherkesselchen

  https://web.archive.org/web/20110227074329/http://www.fr-online.de/kultur/debatte/rechtsbruch-mit-raeucherkesselchen/-/1473340/4

  Zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz eskaliert ein Streit um antike Kunstgegenstände. Ein Museumsleiter widersetzt sich der Justiz. Der Tresor bleibt zu, selbst wenn die Polizei kommt. Von Matthias Thieme

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  Rechtes Erfolgsbuch „Kontrollverlust“: Versilberter Populismus - Kultur - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/kultur/rechtes-erfolgsbuch-kontrollverlust-versilberter-populismus/20402330.html

  Mit „Kontrollverlust“ führt wieder ein neurechtes Sachbuch die Spiegel-Bestsellerliste an. Der Banker Thorsten Schulte wirft Merkel darin Rechtsbruch vor - und erklärt Waffenbesitz zum Naturrecht.

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  Augenzeuge ǀ Gefesselt und auf Knien — der Freitag

  http://www.freitag.de/politik/1022-gefesselt-und-auf-knien

  Der Völkerrechtler Norman Paech (72) war im Auftrag von IPPNW auf einem Schiff der Gaza-Flotte. Er spricht von Rechtsbruch und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

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  Flüchtlinge: EU wirft Österreich bei Obergrenzen Rechtsbruch vor | SN.at

  http://www.salzburg.com/nachrichten/dossier/fluechtlinge/sn/artikel/fluechtlinge-eu-wirft-oesterreich-bei-obergrenzen-rechtsbruch-vor-184647/

  Die von Österreich angekündigten Asyl-Obergrenzen verstoßen laut EU-Kommission gegen internationales Recht. "Österreich hat die rechtliche Verpflichtung, jeden Asylantrag zu akzeptieren, der auf seinem Territorium oder an seiner Grenze gestellt wird",…

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