49 Ergebnisse für: rechtsschutzbedürfnisses
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Zu den Voraussetzungen für ein Fortbestehen des Rechtsschutzbedürfnisses im Verfassungsbeschwerdeverfahren nach Erledigung der ursprünglichen Beschwer
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2007/06/rk20070625_1bvr129304.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
L 3 AS 1456/16 · LSG BWB · Urteil vom 27.07.2016 ·
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=188119&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 107 ZPO Ãnderung nach Streitwertfestsetzung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/107.html
(1) 1 Ergeht nach der Kostenfestsetzung eine Entscheidung, durch die der Wert des Streitgegenstandes festgesetzt wird, so ist, falls diese Entscheidung von...
-
§ 64 FamFG Einlegung der Beschwerde - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/FamFG/64.html
(1) 1 Die Beschwerde ist bei dem Gericht einzulegen, dessen Beschluss angefochten wird. 2 Anträge auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für eine...
-
§ 107 ZPO Ãnderung nach Streitwertfestsetzung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/107.html
(1) 1 Ergeht nach der Kostenfestsetzung eine Entscheidung, durch die der Wert des Streitgegenstandes festgesetzt wird, so ist, falls diese Entscheidung von...
-
Köln, OLG, Dringlichkeit, Geheimnisverrat in der Computertechnologie - JurPC-Web-Dok. 0034/1997
http://www.jurpc.de/rechtspr/19970034.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Wegen Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung versammlungsrechtlichen Eilrechtsschutzes - zur Erstattungsfähigkeit der durch Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung entstandenen Auslagen
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20070626_1bvr141807.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 4 U 101/15 - dejure.org
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=OLG%20Stuttgart&Datum=23.09.2015&Aktenzeichen=4%20U%20101/15
Informationen zur Entscheidung OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 4 U 101/15: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Verfahrensgang
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Zum Teil wegen Fehlens eines Rechtsschutzbedürfnisses unzulässige, teilweise mangels besonders schweren Nachteils iSv gemäß § 93a Abs 2 Buchst b BVerfGG erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot einer auf einem Holocaustvergleich aufbauenden Tierschutzkampagne
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090220_1bvr226604.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
SAARBRÜCKER BIBLIOTHEK
http://archiv.jura.uni-saarland.de/projekte/Bibliothek/text.php?id=397#u9
Keine Beschreibung vorhanden.