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Rechtsvorschriften4,482 Ergebnisse für: rechtsvorschrift
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§ 3a VwVfG Elektronische Kommunikation Verwaltungsverfahrensgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=VwVfG&a=3a
(1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. (2) Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes
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§ 36a SGB I Elektronische Kommunikation Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BI&a=36a
(1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. (2) Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes
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§ 5 BStatG Anordnung von Bundesstatistiken Bundesstatistikgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BStatG&a=5
(1) Die Bundesstatistiken werden, soweit in diesem Gesetz oder in einer sonstigen Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist, durch Gesetz angeordnet. Die Rechtsvorschrift soll auch das Informationsbedürfnis der Länder einschließlich der
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Rauchwarnmelder site:bauordnungen.de - Google-Suche
http://www.google.com/search?sourceid=navclient&hl=de&ie=UTF-8&rls=GGLD,GGLD:2005-15,GGLD:de&q=Rauchwarnmelder+site:bauordnungen
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§ 57 BVwVfG Schriftform - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwvfg/57.html
Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag ist schriftlich zu schlieÃen, soweit nicht durch Rechtsvorschrift eine andere Form vorgeschrieben ist.
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§ 3a BVwVfG Elektronische Kommunikation - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VwVfG/3a.html
(1) Die Ãbermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. (2) 1 Eine durch Rechtsvorschrift...
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§ 36 BVwVfG Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwvfg/36.html
(1) Ein Verwaltungsakt, auf den ein Anspruch besteht, darf mit einer Nebenbestimmung nur versehen werden, wenn sie durch Rechtsvorschrift zugelassen ist...
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§ 27a BVwVfG Ãffentliche Bekanntmachung im Internet - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VwVfG/27a.html
(1) 1 Ist durch Rechtsvorschrift eine öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung angeordnet, soll die Behörde deren Inhalt zusätzlich im Internet...
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§ 3a BVwVfG Elektronische Kommunikation - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwvfg/3a.html
(1) Die Ãbermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. (2) 1 Eine durch Rechtsvorschrift...
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RIS - Steiermark: Steiermärkisches Gesundheitsfonds-Gesetz 2006 § 1 - Landesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Gesamtabfrage&Dokumentnummer=LST40004689
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