1,874 Ergebnisse für: rechtsweg
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rechtliche Schritte einleiten - Synonyme bei OpenThesaurus
https://www.openthesaurus.de/synonyme/rechtliche+Schritte+einleiten
Gefundene Synonyme: den Rechtsweg beschreiten, den Rechtsweg einschlagen, die Gerichte anrufen, (die) Gerichte bemühen, gerichtlich vorgehen (gegen), gerichtliche Schritte unternehmen, Klage erheben, klagen, (den) Klageweg beschreiten, prozessieren,…
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Kommentar Vergewaltigungs-Anzeigen: Die Schuld der Opfer - taz.de
http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/die-schuld-der-opfer/
Ex-Generalstaatsanwalt Karge riet im Fernsehen Vergewaltigungsopfern pauschal davon ab, den Rechtsweg zu suchen. Das verdient sorgsame Berichterstattung.
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Österreichs Verfassungsgerichtshof prüft Sicherheitspolizeigesetz nicht | heise online
http://www.heise.de/newsticker/Oesterreichs-Verfassungsgerichtshof-prueft-Sicherheitspolizeigesetz-nicht--/meldung/142050
Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat Beschwerden gegen das neue Sicherheitspolizeigesetz aus formalen Gründen abgewiesen. Die Beschwerdeführer sollen erst den normalen Rechtsweg beschreiten.
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Österreichs Verfassungsgerichtshof prüft Sicherheitspolizeigesetz nicht | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/oesterreichs-Verfassungsgerichtshof-prueft-Sicherheitspolizeigesetz-nicht-5901.html
Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat Beschwerden gegen das neue Sicherheitspolizeigesetz aus formalen Gründen abgewiesen. Die Beschwerdeführer sollen erst den normalen Rechtsweg beschreiten.
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#Musik: Internetradio prüft rechtliche Schritte gegen Twitter | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Musik-Internetradio-prueft-rechtliche-Schritte-gegen-Twitter-1858050.html
Twitters Musikpläne könnten in Deutschland mit dem Markenrecht eines Webradios kollidieren: Der Sender RauteMusik will seine Marke notfalls auf dem Rechtsweg verteidigen.
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#Musik: Internetradio prüft rechtliche Schritte gegen Twitter | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Musik-Internetradio-prueft-rechtliche-Schritte-gegen-Twitter-1858050.html
Twitters Musikpläne könnten in Deutschland mit dem Markenrecht eines Webradios kollidieren: Der Sender RauteMusik will seine Marke notfalls auf dem Rechtsweg verteidigen.
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NSA-Ausschuss erörtert internationale Rechtslage zur Massenüberwachung | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/NSA-Ausschuss-eroertert-internationale-Rechtslage-zur-Massenueberwachung-2217037.html
Experten haben zur laufenden Untersuchung der NSA-Affäre im Bundestag die Chancen eher skeptisch beurteilt, ausländische Geheimdienste auf dem Rechtsweg einzuhegen. Das hiesige Kontrollsystem gilt als vorbildlich.
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§ 17a GVG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GVG/17a.html
(1) Hat ein Gericht den zu ihm beschrittenen Rechtsweg rechtskräftig für zulässig erklärt, sind andere Gerichte an diese Entscheidung gebunden. (2) 1 Ist...
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GmS-OGB, Beschluss vom 27.09.2010 - GmS-OGB 1/09 - openJur
https://openjur.de/u/210554.html
Für die Klage des Insolvenzverwalters gegen einen Arbeitnehmer des Schuldners auf Rückgewähr vom Schuldner geleisteter Vergütung nach § 143 Abs. 1 InsO ist der Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssa ...
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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Tausende Klagen gegen die Türkei abgewiesen
http://www.handelsblatt.com/politik/international/europaeischer-gerichtshof-fuer-menschenrechte-tausende-klagen-gegen-die-tuerke
Mehr als 27.000 Klagen hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gegen die Türkei als unzulässig abgewiesen. In vielen Fällen müsse zunächst der nationale Rechtsweg ausgeschöpft werden, entschieden die Richter.