Referentenentwurf

Entwurf für Verpackungsgesetz liegt vor | EUWID Recycling und Entsorgung

http://www.euwid-recycling.de/news/politik/einzelansicht/Artikel/entwurf-fuer-verpackungsgesetz-liegt-vor.html

Das Bundesumweltministerium hat den Referentenentwurf für das Verpackungsgesetz an die Bundesministerien zur Ressortabstimmung versendet.

wvib-Präsident Endress zum Entwurf der Erbschaftsteuer: „Geschlachtete Kühe kann man nicht mehr melken“ - Wirtschaft - Pforzheimer Zeitung

https://web.archive.org/web/20160325200325/http://www.pz-news.de/wirtschaft_artikel,-wvib-Praesident-Endress-zum-Entwurf-der-Erbschaftsteuer-%E2%80%9EGeschlachtete-Kuehe-kann-man-nicht-mehr-melk-_arid,1026879.html

Heftige Kritik am Referentenentwurf von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zur Erbschaftsteuer kommt von mehreren Seiten. Nach Ansicht des ...

Datenschützer fordern Ampelregelung beim Zugriff auf Geodaten | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschuetzer-fordern-Ampelregelung-beim-Zugriff-auf-Geodaten-208847.html

Zur Vorstellung einer Studie zu Geodaten kritisiert das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein einen Referentenentwurf der Bundesregierung zur Vereinheitlichung von Geodatenschutz.

UGB-Referentenentwurf

https://web.archive.org/web/20090521091147/http://www.bmu.de/umweltgesetzbuch/downloads/doc/40448.php

Nach DurchfÃ¼hrung der LÃ¤nder- und VerbÃ¤ndeanhÃ¶rung (Ende Juni 2008) hat das Bundesumweltministerium (BMU) den Referentenentwurf fÃ¼r das Umweltgesetzbuch (UGB) Ã¼berarbeitet. AnschlieÃend wurde eine erneute Abstimmung innerhalb der Bundesregierung…

Finanznachrichten Berater: Sprengstoff im BMF-Entwurf: Kippt das Provisionsabgabeverbot?

http://www.procontra-online.de/artikel/date/2015/10/sprengstoff-im-bmf-entwurf-kippt-das-provisionsabgabeverbot/

Es ist anscheinend in der Branche noch nicht vollends überall angekommen. Aber ein aktueller Referentenentwurf des BMF zum VAG sieht den Wegfall des…

GguG: Referentenentwurf zur Inkassoregulierung | BDIU Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V.

http://www.inkasso.de/positionen/stellungnahmen-zur-gesetzgebung/ggug-referentenentwurf-zur-inkassoregulierung

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Rechtssichere Bürger-E-Post De-Mail: Besonderheiten und Fallstricke | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Rechtssichere-Buerger-E-Post-De-Mail-Besonderheiten-und-Fallstricke-1037231.html

Im Referentenentwurf zum Gesetz, das die Voraussetzungen für De-Mail als rechtsverbindlichen Service für die Online-Kommunikation zwischen Bürgern und Behörden darstellt, wird prognostiziert, dass fünf Jahre nach dem Start 20 Prozent der Bundesbürger…

Zerschlagung von mÃ¤chtigen Konzernen: BrÃ¼derle entschÃ¤rft Entflechtungsgesetz | RP ONLINE

https://web.archive.org/web/20100515201254/http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Bruederle-entschaerft-Entflechtungsgesetz

DÃ¼sseldorf (RP). Bundeswirtschaftsminister Rainer BrÃ¼derle (FDP) beharrt auf einer Zerschlagung von marktmÃ¤chtigen Konzernen als Instrument gegen Wettbewerbsverzerrung, nennt aber weitgehende Bedingungen fÃ¼r einen solchen Eingriff. Das geht aus dem…

Interessenvertretung in den KV-Gremien: „Spaltung ist ein Irrweg“

https://web.archive.org/web/20160304104225/https://www.kvno.de/60neues/2014/14_11_kv-gremien/index.html

Hausarzt und Facharzt oder Hausarzt versus Facharzt – das scheint künftig die Frage. Schon im Koalitionsvertrag hatten CDU/CSU und SPD sich die stärkere Trennung der Bereiche in den Vertreterversammlungen auf die Fahnen geschrieben – und im vorliegenden…