4 Ergebnisse für: regelfalles
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OLG Brandenburg Beschluss vom 23.05.2005 - 1 Ss (OWi) 86 B/05 - Zur sich aufdrängenden Annahme des Vorliegens eines verkehrsberuhigten Bereichs
http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Verkehrsberuhigt01.php
OLG Brandenburg - Bei einer schmalen bebauten Straße mit beiderseitigem Parken und Ermöglichung des Gegenverkehrs nur durch Ausweichen einer Fahrtrichtung mag sich allenfalls aufdrängen, dass die Höchstgeschwindigkeit 30 km/h beträgt, nicht jedoch, dass es…
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OLG München, Beschluss vom 02.10.2008 - 34 Wx 10/08 - openJur
https://openjur.de/u/368001.html
Die sofortige weitere Beschwerde des Betroffenen gegen den Beschluss des Landgerichts Augsburg vom 20. Dezember 2007 wird zurückgewiesen.
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Poliscan Speed - mal so .... mal so (also: Mal Freispruch, mal Fahrtenbuch) | beck-community
http://blog.beck.de/2013/02/10/poliscan-speed-mal-so-mal-so-also-mal-freispruch-mal-fahrtenbuch
Keine Beschreibung vorhanden.
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BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92 - Geschwindigkeitsmeßgerät; Zweifel an Funktionstüchtigkeit; Urteilsgründe; Rechtsbeschwerdeverfahren; Sachlich-rechtlicher Urteilsmangel; Glaubhaftes Geständnis
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1993-08-19/4-str-627_92/
Keine Beschreibung vorhanden.