Regierungsfraktionen

Personalplanungen der künftigen Landesregierung sind weitgehend fertig – Gerd Will nicht mehr SPD-Fraktionsvize - Aktuelle politische Nachrichten, Kommentare, Bilder aus Niedersachsen | noz.de

http://wayback.archive.org/web/20130519122613/http://www.noz.de/deutschland-und-welt/politik/niedersachsen/69674996/personalplan

Hannover. Die Personalplanungen in der künftigen Landesregierung und in den Regierungsfraktionen sind gestern weitgehend...

Personalplanungen der künftigen Landesregierung sind weitgehend fertig – Gerd Will nicht mehr SPD-Fraktionsvize - Aktuelle politische Nachrichten, Kommentare, Bilder aus Niedersachsen | noz.de

https://web.archive.org/web/20130223102800/http://www.noz.de/deutschland-und-welt/politik/niedersachsen/69674996/personalplanungen-der-kuenftigen-landesregierung-sind-weitgehend-fertig--gerd-will-nicht-mehr-spd-fraktionsvize

Hannover. Die Personalplanungen in der künftigen Landesregierung und in den Regierungsfraktionen sind gestern weitgehend...

Überblick: Die Abweichler bei der EFSF-Abstimmung | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20111012091312/http://www.tagesschau.de/inland/abweichler100.html

Bei der Abstimmung zum Euro-Rettungsschirm haben insgesamt 15 Abgeordnete der Regierungsfraktionen nicht zugestimmt. tagesschau.de gibt eine Übersicht:

CDU-Fraktion Berlin - Zukunftsentscheidungen fÃ¼r Berlin

http://www.cdu-fraktion.berlin.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=73

Gemeinsame Pressekonferenz der Regierungsfraktionen: Die Zukunftsthemen Stromnetzkonzessionen, Berliner Wasserbetriebe, Berliner Immobilienholding, Flughafen Tegel, ICC und TVO sind auf den Weg gebracht!

Phishing für die Sicherheit? | Telepolis

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26092/1.html

Das Bundesinnenministerium will nicht von seiner Idee lassen, online auf Rechnern zu schnüffeln - die Reaktionen sind entsprechend

Schwarz-Gelb ändert Presse-Leistungsschutzrecht | heise online

http://m.heise.de/newsticker/meldung/Schwarz-Gelb-aendert-Presse-Leistungsschutzrecht-1811304.html?from-classic=1

Die Rechtspolitiker der Regierungsfraktionen haben sich auf einen Antrag geeinigt, wonach das geplante neue Schutzrecht für Presseverleger "kleinste Textausschnitte" nicht umfassen soll.

Schwere Vorwürfe gegen Amazon im Bundestag | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Schwere-Vorwuerfe-gegen-Amazon-im-Bundestag-1807233.html

Die Opposition sieht im Amazon-Skandal um Leiharbeiter ein strukturelles Problem und wirft Berlin unzureichende Kontrollen vor. Die Regierungsfraktionen halten die Aufsichtsinstrumentarien dagegen für ausreichend.

Umstrittene Eumann-Wahl hat Folgen für Rheinland-Pfalz | SWR Aktuell Rheinland-Pfalz | SWR Aktuell | SWR

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/Neues-Landesmediengesetz-auf-den-Weg-gebracht-Umstrittene-Eumann-Wahl-hat-Folgen-f

Rheinland-Pfalz bekommt ein neues Landesmediengesetz - darauf haben sich Regierungsfraktionen und CDU am Mittwoch geeinigt. Hintergrund ist auch der Streit um die Besetzung des Direktorenpostens.

Schwarz-Gelb beschneidet Opt-in zur Datenweitergabe in Meldegesetz | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Schwarz-Gelb-beschneidet-Opt-in-zur-Datenweitergabe-in-Meldegesetz-1628786.html

Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen hat das Parlament den Regierungsentwurf zur "Fortentwicklung des Meldewesens" beschlossen. Das geplante Opt-in zur Datenweitergabe für Werbezwecke wurde gestrichen.